Klöckner und Schulze wollen Sorgen der Landwirte wegen Insektenschutz zerstreuen

Honigbiene beim Anflug auf eine Blüte

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) und Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) haben in Gesprächen mit Vertretern der Landwirtschaft versucht, Bedenken zum geplanten Insektenschutzprogramm zu zerstreuen. Das sagten die beiden Politikerinnen am Dienstag in Berlin im Anschluss an den Runden Tisch Insektenschutz, an dem auch Vertreter der Bundesländer und Umweltschützer teilnahmen. Dabei sei "die eine oder andere Mär" über angebliche Vorhaben der Bundesregierung, die unter Landwirten kursiert sei, "mit Fakten ausgeräumt" worden, sagte Klöckner.

Laut Schulze ging es etwa um Befürchtungen, dass Landwirte infolge des geplanten Insektenschutzgesetzes künftig nicht mehr gegen Schädlinge vorgehen dürfen. Klöckner bezeichnete die Gespräch als "gut" und "konstruktiv", auch "Zielkonflikte" zwischen Landwirtschaft und Umweltschutz seien thematisiert worden. Die Vertreter der Landwirte hätten den Ministerinnen dabei ihre Anliegen etwa zur Aufrechterhaltung von Förderungen oder mit Blick auf Sonderkulturen wie den Weinbau vorgestellt.

Klöckner betonte, ihr sei wichtig, die Verhältnismäßigkeit der geplanten Maßnahmen für den Insektenschutz im Blick zu behalten. Sie kündigte zudem an, die Bundesregierung wolle sich noch in diesem Jahr auf ein "Gesamtpaket" zum umstrittenen Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat einigen. In der Europäischen Union ist Glyphosat noch bis 2022 zugelassen.

Die im September von der Bundesregierung beschlossenen Pläne zum Insektenschutz hatten bei Landwirten Sorgen vor weiteren Auflagen und Vorschriften ausgelöst. Zusammen mit der umstrittenen Düngeverordnung war sie bereits Auslöser für Traktoren-Demonstrationen. Für Donnerstag hat die Initiative "Land schafft Verbindung" zu erneuten Kundgebungen aufgerufen. Die Hauptkundgebung soll in Dessau vor dem Umweltbundesamt stattfinden. Geplant sind zudem Aktionen in Dresden, Hamburg, Kiel, Mainz und Bonn.