Klöckner verweist bei gleichwertigen Lebensverhältnissen auf Internetversorgung

Julia Klöckner

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) hat angesichts der Diskussion über gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland auf die Bedeutung der Internetversorgung verwiesen. Bei der Anbindung an schnelle Internet- oder Funkverbindungen sei das innerdeutsche Gefälle groß, sagte sie den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Mittwoch. Beides gehöre jedoch zur Daseinsvorsorge wie der Wasser- oder Stromanschluss.

"Dabei geht es nicht nur um den Anschluss jedes Haushalts ? wir brauchen 5G über jedem Acker, jedem Wald und an jeder Milchkanne", sagte die Ministerin über den neuen Mobilfunkstandard. "Es darf kein Deutschland der zwei Geschwindigkeiten geben." Dabei sieht Klöckner auch die Länder in der Pflicht.

Zwar fördere ihr Ministerium die Digitalisierung in ländlichen Räumen über das Instrument der sogenannten Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz. "Die Bundesländer müssen die Mittel aber auch nutzen", sagte sie dem RND. Von den im Zeitraum von 2014 bis 2018 veranschlagten 50 Millionen Euro an Bundesmitteln für den Breitbandausbau seien 7,3 Millionen Euro nicht abgerufen worden.

Das Kabinett befasste sich am Mittwochvormittag damit, wie in den Regionen Deutschlands gleichwertige Lebensverhältnisse erreicht werden können. Klöckner sowie die Minister für Inneres und Familie legten dazu Handlungsempfehlungen vor, die auf eine im vergangenen Jahr eingesetzte Regierungskommission zurückgehen. Hilfen für strukturschwache Regionen sollen demnach in einem gesamtdeutschen Fördersystem gebündelt werden.