Klarer Sieg der Regierungspartei bei Parlamentswahl in Tadschikistan erwartet

Eine Wählerin gibt in Duschanbe ihre Stimme ab

In Tadschikistan haben die Menschen am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Erwartet wurde ein klarer Sieg der Partei des seit fast drei Jahrzehnten autoritär regierenden Präsidenten Emomali Rachmon. Einzig zugelassene Oppositionspartei war die Sozialdemokratie. Die vormals wichtigste Oppositionspartei des zentralasiatischen Landes, die moderat-religiöse Islamische Partei der Wiedergeburt Tadschikistans, war 2015 verboten worden.

Nach Angaben der zentralen Wahlkommission hatten bereits um 11.00 Uhr gut 75 Prozent der 4,7 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimmen abgegeben. Die Wahllokale sollten um 16.00 Uhr MEZ schließen. Vorläufige Ergebnisse sollten am Montag vorliegen.

Rachmon gab seine Stimme nach Berichten der staatlichen Nachrichtenagentur Chowar am Sonntagmorgen in der Hauptstadt Duschanbe ab. Der Staatschef habe für einen "angemessenen Kandidaten" gestimmt, schrieb Chowar.

Erwartet wurde ein deutlicher Sieg von Rachmons Demokratischer Volkspartei, die im aktuellen Parlament 51 der 63 Sitze innehat. Die meisten anderen zugelassenen Parteien, darunter die Agrarpartei und die Sozialisten, gelten als enge Verbündete Rachmons. Als echte Opposition gilt einzig die Sozialdemokratische Partei, der bislang jedoch noch nie der Einzug ins Parlament gelungen ist.

Seit dem Verbot der Islamischen Partei der Wiedergeburt Tadschikistans vor drei Jahren ist es Rachmon gelungen, seine Macht weiter auszubauen. Das Ergebnis einer Volksabstimmung aus dem Jahr 2016 ermöglicht es ihm theoretisch, bis an sein Lebensende Staatschef zu bleiben. Experten gehen aber davon aus, dass sein Sohn Rustam Emomali, derzeit Bürgermeister von Duschanbe, den 67-Jährigen bald ablösen könnte.

Tadschikistan galt lange als ärmster der postsowjetischen Staaten. In den vergangenen 20 Jahren ist die Armutsrate jedoch zurückgegangen, 2017 lag sie noch bei 29 Prozent. Hunderttausende Tadschiken leben und arbeiten in Russland. In Moskau und St. Petersburg wurden deshalb Wahllokale eingerichtet.