Voraussichtliches Führungsduo: Esken und Klingbeil wollen SPD-Politikstil weiter pflegen

·Lesedauer: 4 Min.

Mitten in den Koalitionsverhandlungen hat die SPD eine Führungsfrage zu klären. Das voraussichtliche künftige Führungsduo der SPD, Saskia Esken und Lars Klingbeil, will den Politikstil der SPD der vergangenen Monate fortschreiben, so kündigten die beiden an.

Künftig sollen Lars Klingbeil und Saskia Esken gemeinsam an der Spitze der SPD stehen. (Bild: REUTERS/Annegret Hilse)
Künftig sollen Lars Klingbeil und Saskia Esken gemeinsam an der Spitze der SPD stehen. (Bild: REUTERS/Annegret Hilse)

Der bisherige Generalsekretär Lars Klingbeil und Parteichefin Saskia Esken wollen die SPD künftig gemeinsam führen. Das erklärten beide nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Montag in einer SPD-Präsidiumssitzung. Das Präsidium folgte dem einstimmig und schlug die Personalie dem Parteivorstand vor. Kanzlerkandidat Olaf Scholz würdigte das voraussichtliche künftige Führungsduo als "ein sehr gutes Team für Fortschritt und Zusammenhalt".

Damit zeichnet sich ab, dass die SPD ihre offene Führungsfrage ohne großen Umbau in der Parteiführung parallel zur Regierungsbildung klärt. Gewählt werden soll die SPD-Führung auf einem Parteitag vom 10. bis 12. Dezember.

Esken und Klingbeil: Erneuerung der SPD noch nicht abgeschlossen

Das voraussichtliche künftige Führungsduo der SPD, Saskia Esken und Lars Klingbeil, will den Politikstil der SPD der vergangenen Monate fortschreiben. "Die Geschlossenheit, der gegenseitige Respekt und die Ernsthaftigkeit, mit der wir in den vergangenen Monaten agiert haben, hat uns stark gemacht. Diesen Politikstil wollen wir auch in neuer Zusammensetzung weiter pflegen", schrieben beide am Montag in einem gemeinsamen Brief an die Parteimitglieder. Darin bitten sie um Unterstützung ihrer Kandidatur für den Parteivorsitz auf dem Parteitag im Dezember.

Die SPD müsse sozialdemokratische Lösungen präsentieren und diese mit Haltung durchsetzen, damit das Leben in Deutschland für alle besser werde, heißt es in dem Brief. Die Erneuerung der SPD sei nach der gewonnen Bundestagswahl noch längst nicht abgeschlossen. Vielmehr wollten sie die SPD als moderne Volkspartei positionieren, die die Diversität der Gesellschaft widerspiegele und Brücken zwischen gesellschaftlichen Gruppen baue.

Norbert Walter-Borjans kündigte Ende Oktober Rückzug an

Esken wies bereits am Morgen im ARD-"Morgenmagazin" auf die jahrelange enge Zusammenarbeit mit Klingbeil hin. Der 43-Jährige sei ein "Architekt der Erneuerung der SPD" und sie schätze ihn persönlich sehr. Klingbeil hatte als Wahlkampfmanager entscheidenden Anteil am SPD-Sieg bei der Bundestagswahl.

Klingbeil selber verspricht die SPD als Parteichef zu einer modernen Volkspartei zu machen. "Wenn wir das alles richtig machen, dann liegt vor uns ein sozialdemokratisches Jahrzehnt in Deutschland, aber auch in Europa", sagte er am Montag in einer Videobotschaft. Er betonte, der Erfolg der SPD bei der Bundestagswahl sei möglich geworden, "indem wir beieinander standen in Zeiten, als wahnsinnig großer Druck da war". Die SPD sei jünger, weiblicher und diverser geworden - und dieser Weg müsse weitergehen.

Der amtierende Co-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans (69) hatte Ende Oktober seinen Rückzug angekündigt und erklärt, dass nun Jüngere ans Ruder sollten. Esken und er waren im Dezember 2019 nach einem langwierigen Auswahlprozess an die SPD-Spitze getreten. Ein Parteitag bestätigte damals einen Mitgliederentscheid, mit dem die Nachfolge der zurückgetretenen Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles geklärt wurde. Damals war Olaf Scholz, der gemeinsam mit der Brandenburger Politikerin Klara Geywitz antrat, Esken und Walter-Borjans unterlegen.

Auch Auswirkung auf Koalitionsverhandlungen mit Grünen und FDP

Auch jetzt ist nicht ausgeschlossen, dass sich vor dem Parteitag noch weitere Bewerberinnen oder Bewerber für den Parteivorsitz melden - es gilt jedoch in der deutlich befriedeten Partei als unwahrscheinlich. Mehrere SPD-Vize wie etwa Arbeitsminister Hubertus Heil haben bereits angekündigt, dass sie weiter Stellvertreter sein wollen.

Auch auf die Koalitionsverhandlungen mit Grünen und FDP dürfte sich der Wechsel an der SPD-Spitze auswirken. Walter-Borjans hatte deutlich gemacht, dass die Parteivorsitzenden auch künftig nicht in der Regierung vertreten sein sollten - auch wenn dies satzungsmäßig möglich wäre.

Esken sagte in der ARD, natürlich wäre es auch spannend, als Ministerin in einer Zukunftskoalition mitzuwirken. Sie habe in den vergangenen beiden Jahren aber auch als Parteivorsitzende "Wirksamkeit gezeigt". Auch Klingbeil waren Ambitionen etwa auf das Amt des Verteidigungsministers nachgesagt worden.

Im Video: Neuwahlen? Grünen-Politiker Hermann warnt vor Scheitern der Ampel

Wir möchten einen sicheren und ansprechenden Ort für Nutzer schaffen, an dem sie sich über ihre Interessen und Hobbys austauschen können. Zur Verbesserung der Community-Erfahrung deaktivieren wir vorübergehend das Kommentieren von Artikeln.