Kommentar: Angela Merkel und das Steuerrad

Die Kanzlerin tritt heute mit dem großen Zapfenstreich ab, nächste Woche zieht ein neuer Regierungschef ins Amt ein. In den Jahren am Steuerrad seit 2005 bewahrte Angela Merkel vor allem eines: ihre Ruhe. Was war dazwischen gut und was schlecht?

Ein Kommentar von Jan Rübel

Kann der Kanzlerin? Das fragen sich viele, wenn sie sich Olaf Scholz anschauen. Vor allem Deutsche in ihren Zwanzigern, die mit Angela Merkel als Regierungschefin aufwuchsen, müssen sich nun vergegenwärtigen: Jetzt wird es anders.

Dies ist vielleicht das größte Vermächtnis Merkels: Dass man vieles ohne sie erst neu denken lernen muss. Nicht umsonst versucht ihr Nachfolger von der SPD, sie nachzuahmen, wo es nur geht. Scholz sieht in ihrem Tun ein Erfolgsrezept.

Doch heute Abend ist Schluss. Merkel wird sich, bekannt ironisch lächelnd, vom Bundeswehrorchester zum Abschied den vergessenen Farbfilm von Nina Hagen anhören und dann aus dem Kanzleramt ausziehen.

Bei 16 Regierungsjahren ist eine Bilanz nicht leicht zu ziehen. Gut und nachwirkend wird gewesen sein, dass sie einen Politikstil geprägt hat, der antipopulistisch war: Eher leise, abwartend, sparsame Gesten, wenig Tamtam, noch weniger selbstinszenierend, dafür pragmatisch, geduldig und vernunftbezogen – jedenfalls das, was sie darunter verstand. In unseren stürmischen Zeiten tat es gut, dass Merkel beide Hände am Steuer hatte und nicht daran dachte, währenddessen auf eine Trommel zu hauen; es hätte das Land vom Kurs abkommen lassen können.

Schwindelig wurde einem nicht

Daher meinten die meisten Deutschen, mit ihr im Kanzleramt nachts beruhigt schlafen zu können. Eine Schlawinerin ist sie nicht. Sie präsentierte sich einschätzbar, alles hallodrihafte ist ihr fern – und allein deshalb wird das Kanzleramt für einen Markus Söder oder einen Jens Spahn nur sehr schwer zu erobern sein: Die Vorliebe fürs Sprunghafte hat sich in der Bevölkerung, dank der bewährten kleinen Schritte Merkels, nicht erhöht.

Im Ausland schaute man derweil neidisch auf die Kanzlerin. Wechselten sich anderswo Regierungen allzu oft ab, schuf Merkel mit wechselnden Regierungsparteien eine Art von Stabilität, die auf Europa abstrahlte.

Und ihre Langatmigkeit half beim Bewältigen der vielen Krisen, die ihre Politik herausforderten. Da waren die Wirtschafts-Krise, die Euro-Krise, das Jahr 2015 mit der Aufnahme vieler Geflüchteter und nun die Corona-Pandemie; immer hinterließ Merkel den Eindruck, sie drehe „ihr Ding“, gehe ihren Weg.

Doch dieser Gedanke trügt. Merkel wechselte ihre Positionen oft. Anfangs träumte sie von einem neoliberalen Umbau der Wirtschaft und ließ nur davon ab, weil sie ihre Wähler verschreckte. Zuerst war sie für Atomkraft und dann dagegen. Früher erwarb sie sich den Ruf einer „Klimakanzlerin“, weil sie für den Klimaschutz bei den internationalen Verhandlungen viel erreichte. Dann aber, wenn es ums Einlösen ging, wurde sie zur „Autokanzlerin“ und wollte vom Klima nichts mehr wissen. Früher redete sie abfällig von „Multikulti“ und sprach sich dennoch 2015 fürs Offenhalten der Grenzen für Schutzsuchende aus.

Daran ist erstmal nichts Falsches. Sich korrigierende Politiker sind allemal besser beraten als die starrsinnigen, die meinen, Weisheit mit Löffeln gegessen zu haben. Die vielen kleinen Volten aber, die Merkel in diesen 16 Jahren geschlagen hat, zeigen eine Grundrichtung: Ihr ging es immer um ein System, ums Strukturelle, das erhalten bleiben soll. Merkel war tatsächlich konservativ, in diesem Sinn.

Keine Experimente ist auch keine Lösung

Nun könnte man meinen, dass nichts Schlechtes daran sei, wenn die Dinge bleiben, wie sie sind. Eben keine Verschlechterung. Aber große Veränderungen zum Besseren hin gingen von Merkel auch nicht aus. Die Schere zwischen Arm und Reich weitete sich unter ihrer Amtsschaft, weil sie Vermögende mehr schonte und sozial schwach Stehenden mehr zumutete. Die Wirtschaft wurde von ihr kritiklos gehalten wie ein Kuscheltier – und verpasste so den nötigen Umbau hin zu einem klimafreundlicheren Wesen. Unter Merkel wurden Deutschlands Flächen weiter versiegelt und zubetoniert, dem Fraß der Autos wurde kaum Einhalt geboten. Das alles interessierte Merkel weniger, auch die Digitalisierung fristete in ihrer Politik ein Nischendasein. Ökologische Landwirtschaft ebenso. Und in der Außenpolitik fiel Merkels Augenmerk zwar viel stärker als bei ihren Vorgängern auf den afrikanischen Kontinent - aber grundlegende Veränderungen in der Handels-, Zoll- und Subventionspolitik gab es unter ihr kaum.

Umso mehr Arbeit hinterlässt Merkel ihren Nachfolgern. Die Zinsen für ihr Nichtstun in mancher Hinsicht werden sich erhöhen. Eine Modernisierung tut jetzt not, die sie bisher scheute. Wenn man sich nun daranmacht, ohne aus der Ruhe zu geraten, eben im Merkel-Stil, wäre es am besten. Darauf eine Raute.

VIDEO: 16 Jahre Merkel: Rückblick auf eine Ära