Kommentar: Die Montagsdemos laufen sich warm

·Reporter

Die Proteste geben ein diffuses Bild ab: Eine Einheit zwischen Links und Rechts beim Nein zur Bundespolitik stellte sich nicht ein. Noch ist unklar, ob all dies Fahrt aufnimmt – und wer den Ton angeben würde.

Ein Kommentar von Jan Rübel

Polizisten stehen vor einer Demo von Rechten am vergangen Montag in Leipzig gegen steigende Preise (Bild: REUTERS/Christian Mang)
Polizisten stehen vor einer Demo von Rechten am vergangen Montag in Leipzig gegen steigende Preise (Bild: REUTERS/Christian Mang)

In Sachsen gab es wieder Montagsdemos – wobei es die so genannten Montagsspaziergänge kontinuierlich gegeben hatte. Aber am vergangenen Montag versammelten sich mehr als 16.000 Menschen auf mehr als 70 Veranstaltungen, auch in anderen Bundesländern. Warum? Im Großen und Ganzen haben sie die Energiepolitik der Bundesregierung im Visier, kritisieren die bisher beschlossenen Entlastungen ob der vielen Preissteigerungen. Da waren viele Unpolitische auf der Straße, oder eben jene, die keinem politischen Lager leicht zuzuordnen sind. Dann gab es in Sachsen natürlich jene, die gerne protestieren, weil ihnen alles Mögliche nicht passt. Auch explizit Rechte trommelten für die Proteste, weil sie sich grundsätzlich einen Systemwechsel, sprich: eine Machtergreifung erträumen. Ach ja, Impfgegner gingen auch auf die Straße, sie machen halt jeden Zirkus mit. Sie und die Rechten waren die klassischen Trittbrettfahrer zwischen Leuten, die schlicht Angst davor haben, die kommende Stromrechnung nicht bezahlen zu können.

War da nicht was?

Natürlich bleiben viele Fragen. Mit den ursprünglichen Montagsdemos gegen das DDR-Regime haben diese Versammlungen nichts zu tun – warum dann so sich nennen? Auch die großen montäglichen Hartz-IV-Proteste in den Nullerjahren verfolgten ein klares Ziel. Aber nun? Und ferner ist anzumerken, dass diese bisherigen Proteste ein ostdeutsches Phänomen sind, während es auch im Westen gerüchteweise einkommensschwächere Menschen geben soll, die von der Inflation hart getroffen werden.

Gut ist jedenfalls, dass Links und Rechts nicht gemeinsam marschierten – trotz aller Anwanzversuche der letzteren. Allenfalls ist ihnen gemeinsam (aber auch nicht allen), dass sie eine Öffnung von Gaspipelines gen Russland forderten. Sie sagten nicht: Die Ukraine ist uns egal, wir betreiben eben mal locker eine Schuldumkehr und machen nicht das kriegerische Russland für den Schlamassel verantwortlich, sondern die Bundesregierung, weil, ja, warum eigentlich? Weil man gerade in der Opposition sitzt?

Ehrlicherweise hätten die Demonstranten auf ihre Schilder schreiben sollen: Ukrainer! Rutscht uns den Buckel runter! Aber man will sich ja toll finden.

Genauer hinschauen muss man schon

Worüber natürlich ernsthaft und lebhaft diskutiert werden muss, ist die Kaskade an Regierungsantworten auf die Energieknappheit und die steigenden Preise. Reichen die Zahlungen, vor allem jene, die es nur einmal gibt oder die per Gießkanne fließen und damit nicht zielgerichtet ankommen, wo sie am nötigsten gebraucht werden?

Und es fällt auf, dass die Rechte außer der Forderung nach russischem Gas und Atomkraft keine weiteren Antworten auf die Herausforderungen hat. Beides würde gegen die Inflation lediglich bedingt helfen, aber Kreativität bei Rechten kennt man ja nur, wenn es ums Austeilen oder ums Aufsteigen geht.

Bleibt die Frage, wie es weitergeht. Mit der jetzigen Diffusität der Proteste kann die Bundesregierung gut leben. Die konkreten Sorgen aber sind ernst zu nehmen, wenn Porschefahrer Christian Lindner, Bahnfahrer Robert Habeck und der offiziell dauertiefenentspannte Olaf Scholz weitere Maßnahmen beraten. Denn dieses "You never walk alone", dieses Ampelmantra, wird in diesem Herbst einen echten Crashtest erleben.

Im Video: Feuriger Protest: Italiener verbrennen Stromrechnungen in Neapel