Kommentar zu Erdogan: Die Türkei schreitet voran – ins Chaos

Die Politik des türkischen Präsidenten dient nur noch dessen Machterhalt.

Der „Boss“ war so gerührt, dass er Tränen vergoss, und die regierungsnahen Medien konnten von diesem Bild gar nicht genug bekommen. Seit Sonntag ist Recep Tayyip Erdogan nicht nur Präsident der Türkei, der qua Ausnahmezustand allmächtig herrscht, er ist auch wieder offiziell Chef seiner Regierungspartei AKP und damit de facto Leiter der Legislative, die Judikative hat er ohnehin in der Tasche. In einer Antrittsrede, die zwischen Drohungen und Versprechungen oszillierte, verhieß er einmal mehr Wunder: Durchbrüche beim Kampf gegen den Terror, in der Wirtschaft, bei Investitionen und – ganz unironisch bei „Freiheiten“. Er kündigte Umwälzungen im Partei- und Regierungsapparat an, die jetzt schon klar machen, dass er nicht bis 2019 warten will, wenn er auch offiziell Präsident, Regierungs- und Parteichef in einer Person sein wird. Auf lange Sicht nicht gut Zu Recht nannte Erdogan den Tag seiner Re-Inthronisierung als Parteichef „historisch“. Kein türkischer Anführer seit dem Republikgründer Mustafa Kemal Atatürk und dessen Nachfolger Ismet Inönü verfügte über eine solche Machtfülle. Zum ersten Mal seit Einführung der pluralistischen Demokratie 1950 wird die Türkei nun wieder von einem parteiischen Präsidenten geleitet. Man kann die Prognose wagen: Auf lange Sicht geht das nicht gut. Schon jetzt verhält sich Erdogan wie ein Lastwagen ohne Bremsen, der einen Berg hinabrast. Und je mehr Fahrt er aufnimmt, desto härter wird irgendwann der Crash. Von Religion kann man sich nichts kaufen Das Problem Erdogans ist letztlich das aller Autokraten: Er...Lesen Sie den ganzen Artikel bei berliner-zeitung