Kommentar: Europa kann an Corona zerbrechen

Jan Rübel
·Reporter
·Lesedauer: 5 Min.
Wenn die Wirtschaft nicht überall in der Euro-Zone angekurbelt wird, liegt Europa bald auf der Intensiv-Station. (Bild: Getty Images)
Wenn die Wirtschaft nicht überall in der Euro-Zone angekurbelt wird, liegt Europa bald auf der Intensiv-Station. (Bild: Getty Images)

In allen Ländern der Euro-Zone muss die Wirtschaft angekurbelt werden – sonst kracht es. Dafür müssen wir unsere nördliche Arroganz ablegen.

Ein Kommentar von Jan Rübel

Wenn es so weitergeht, kann sich Angela Merkel neue Urlaubsorte suchen. Dann ist Schluss mit Ischia und Südtirol – nicht wegen einer Corona-Ansteckungsgefahr, sondern weil sie dort nicht mehr willkommen wäre, was ein geringeres Problem in diesen Zeiten wäre.

Denn in Italien wenden sich gerade die Pro-Europäer angewidert ab, enttäuscht von dem, was sie aus dem Norden hören. Corona hat das Land hart getroffen, die Wirtschaft liegt lahm und braucht Treibstoff, also Geld.

Deutschland wird auch von Corona getroffen, längst nicht so hart, aber die Reaktionen der Bundesregierung für unsere eigene Wirtschaft sind nicht unbescheiden, da wird das große Besteck herausgeholt: eine dreiviertel Billion Euro soll das wirtschaftliche Miteinander stützen.

Dass kann Deutschland leicht tun, denn neue Schulden nimmt der Staat quasi zum Nulltarif auf.

Es steht viel auf dem Spiel

Klar ist, dass Länder wie Italien, Spanien, Portugal, Griechenland und Frankreich dies auch machen müssen; ansonsten drohen Verheerungen, Hungerrebellionen und letztlich ein Systemversagen. In Deutschland gerät ja schon mancher von der Rolle, wenn das Klopapier ausgeht, da sollten wir das gut verstehen.

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Doch ein Land wie Italien kann nicht so einfach Schulden aufnehmen, denn die Zinsen dafür sind enorm. Dafür kann die Regierung in Rom nichts, denn seit vielen Jahren demonstrieren die Kabinette dort eine Ausgabendisziplin, die viel strenger ist als in Berlin. Sie muss so sein, weil Italien für die verantwortungslosen Altschulden von vor 30 bis 40 Jahren büßt – und die Mitgliedschaft in der Euro-Zone gewisse Kriterien verlangt.

Daher ist es an Arroganz und Unkenntnis zugleich nicht zu überbieten, wenn der niederländische Finanzminister nun meint, die Länder hätten halt für die Krise vorsorgen sollen.

Wie denn, wenn es die Niederlande mit Deutschland und Österreich waren, die von Italien verlangten, dass es seit Jahren die Neuverschuldung auf einem Niedrigniveau hält und dafür auch seit Jahren ein Nullwachstum der Wirtschaft in Kauf nimmt, mit entsprechend weniger Einnahmen?

Italien muss also nun das tun können, was Deutschland macht. Corona kam übrigens unverschuldet über uns alle. Wie wir diese Kuh vom Eis bringen, ist egal, aber wenn Europa jetzt nicht geeint handelt und sich auf seine Stärke besinnt, könnte Europa in Form der Euro-Zone und später gar der EU Vergangenheit sein.

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Denn die Nationalisten, die sich verkappt „Souveranisten“ nennen, warten nur auf ihre Chance, einer wie Matteo Salvini wird zwar sein Land auch nicht retten können, im Gegenteil, aber kurzfristig den Rächer der Enterbten spielen, wenn wir ihm diese Rolle gönnen.

Wie könnte also Europa gerettet werden? Um Schulden zu einem guten Zinsniveau aufnehmen zu können, kann ein Land seine Nationalbank anweisen, selber die Anleihen aufzukaufen. Das birgt zwar ein Risiko an Preissteigerungen, ist aber gerade ein Problem von vernachlässigbarer Natur. Nur: Länder der Euro-Zone haben zwar eine Nationalbank, die darf aber keine Schulden aufkaufen. Das darf nur die Europäische Zentralbank (EZB). Und die darf nicht einfach die Schulden eines bestimmten Landes aufkaufen.

Merkel droht Urlaub auf Baltrum

Dabei wäre das jetzt das Beste. Die Schulden würden ja bei dem einzelnen Land bleiben und müssten von diesem beglichen werden. Nur das Risiko würde auf mehrere Schultern verteilt werden, was den Zins eben senkt.

Wenn Deutschland, die Niederlande und Österreich diese Geste der Solidarität nicht hinkriegen, was sie übrigens nichts kosten würde, dann verraten sie Europa. Dann könnte man sich auf eine deutsch-niederländische Kernunion besinnen – aber wer wollte die, außer vielleicht den Ostfriesen?

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Es müssen also Bonds her. Ob wir sie Corona-Bonds nennen oder Euro-Bonds. Meinetwegen können all diese Kredite auch über den so genannten Europäischen Rettungsschirm (ESM) laufen, der übrigens gerade über ein Budget verfügt, das ziemlich genau die Summe beträgt, die Deutschland für sich nun mehr ausgeben will. Solche ESM-Kredite müssten aber stark ausgebaut und ohne Auflagen sowie ohne Bürokratie abgewickelt werden, denn Europa braucht nun eine kräftige und rasche Reaktion. Es muss geklotzt werden, wie es die Große Koalition in Berlin für Deutschland vorhat.

Ich hatte vor einigen Tagen schon an dieser Stelle mich gewundert, ob uns klar ist, wie die Welt uns sieht. Eine gute Figur machen wir gerade nicht. Und Urlaub ist uns doch angeblich so wichtig, sozusagen als ungeschriebener Grundrechtsartikel: Wollen wir weiterhin Italien als “Lieblingsurlaubsland” besingen, wenn wir dafür aktiv sorgen, dass es in größte Not gerät? Oder hoffen wir auf massive Verbilligungen, wenn dort alles den Bach runtergeht, und verfahren nach dem Motto: Und ist der Ruf erst ruiniert, handelt man völlig ungeniert? Im Zuge der Griechenlandkrise erinnere ich mich noch an einen Grillabend mit Kollegen, auf dem gewitzelt wurde, man könne demnächst eine Insel kaufen; appetitanregend war das nicht.

Fallen wir in nationale Egoismen und Kleingeisterei zurück, schädigen wir mittelfristig nicht nur unsere eigene Wirtschaft, weil wir dann weniger Käufer für unsere tollen Exportgüter finden werden. Merkel müsste dann Urlaub auf Baltrum machen. Und da wäre sie bald rum.

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