Kommentar zum Facebook-Gesetz: Warum "Netzwerkdurchsetzung" ein Witz ist

Der Balaton geht den Bach runter. Moskau ist noch schlimmer. Und hören Sie mir mit dem Türken auf. Zum Glück ist die Meinungsfreiheit in Deutschland sehr groß. Deshalb hat man hier Muße, sich bis zur Zeigefingerarthrose über auswärtige Zustände zu echauffieren. Bislang wenig erfolgreich. Doch, gemach. Heiko Maas weiß, wie man internationale Potentaten am Gekröse packt: nicht brausend und schäumend, sondern mit einer Parodie. Gala-Nummer im Parlament Der Bundesjustizminister hat seine Gala-Nummer am Freitag im Parlament vorgeführt. Er guckte subtil seriös dabei. Schon der Name: Netzwerkdurchsetzungsgesetz! Danach sollen Online-Plattformen wie Facebook und Twitter „rechtswidrige Inhalte“ künftig innerhalb einer Woche löschen, „offensichtlich rechtswidrige Inhalte“ binnen 24 Stunden. Es geht um „Hate Speech“ und „Fake News“ beziehungsweise ein Potpourri aus übler Nachrede, Volksverhetzung, Beschimpfung von Weltanschauungsvereinigungen oder Verunglimpfung des Bundespräsidenten. Und was macht nun die Justiz? Jetzt die Pointe: In einem offensichtlichen Rechtsstaat entscheidet die Justiz, was rechtswidrig ist. Beim Spottprojekt dagegen ermitteln, urteilen und vollstrecken die Internetkonzerne – nach...Lesen Sie den ganzen Artikel bei berliner-zeitung