Kommentar "Frankfurter Allgemeine": Demokratie in Ungarn

Die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" schreibt zum schleichenden Abbau der Demokratie in Ungarn:

"Seit seinem Wahlsieg vor mittlerweile sieben Jahren ist Orbán dabei, seine Macht auszubauen und die Spielräume der demokratischen Öffentlichkeit einzuschränken. Einzeln betrachtet waren alle Schritte auf diesem Weg nicht besonders dramatisch, weshalb die Kritik daran mitunter fast hysterisch wirkte - aber in der Summe haben sie dazu beigetragen, dass Ungarn immer mehr Ähnlichkeit mit den autoritären Regimen östlich der EU als mit einer offenen Demokratie hat. Beim nächsten geplanten Schritt, einem NGO-Gesetz nach russischem Vorbild, wird das besonders deutlich."

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