Kommentar: Habeck sollte alles, außer Kanzler

Robert Habeck auf einer Pressekonferenz im September 2019 (Bild: Reuters/Hannibal Hanschke)

Robert Habeck, das ist der Mann, den viele schon als Kanzler wähnen. Er ist Parteichef bei den Grünen, beliebt, ein guter Redner und für viele das Gesicht der Partei. Es spricht aber vieles dafür, dass Habeck alles, nur nicht Kanzler werden sollte.

Die Grünen erleben seit der Europawahl 2019 einen Höhenflug. Teilweise lagen sie schon bei Umfragen als stärkste Partei vor der Union. Damit wurde auch die Wahrscheinlichkeit, dass die Grünen einen Kanzlerkandidaten stellen können, groß. Habeck, der besonders in Grünen Kreisen der Charming-down-to-Earth-Guy ist, war ohne Frage die erste Antwort auf diesen Gedanken. Aber seine Historie spricht nicht dafür, dass er der facettenreichen Aufgabe des Kanzlers gewachsen ist.

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Seine Karriere bei den Grünen beginnt im schleswig-holsteinischen Landtag. 2009 zog Habeck dort über die Landesliste der Grünen erstmals ein. Ab 2012 amtierte er als Minister für Energiewende, Umwelt und Landwirtschaft sowie stellvertretender Ministerpräsident. Nach der Landtagswahl 2017 wurde er im Juni auf diesem Posten bestätigt. Im Januar 2018 wurde er neben Annalena Baerbock zum Bundesvorsitzenden der Grünen gewählt, Ministeramt und Abgeordnetenmandat musste er aufgrund der Satzung seiner Partei nach einer Übergangsfrist von acht Monaten im August des selben Jahres aufgeben.

Zu impulsiv für Twitter und für die Diplomatie

Habeck ist impulsiv, ob in Talkshows, im Internet oder auf Veranstaltungen. Wie so etwas aussehen kann, zeigte der Grünen-Chef in Davos beim Weltwirtschaftsforum. Nach der klimaskeptischen Rede von US-Präsident Donald Trump fragte eine Journalistin Habeck für ein Online-Video nach seiner Meinung. In diesem sagt Habeck, die Rede sei “einfach völlig daneben, im Grunde war es ein einziges Desaster, ich bin fassungslos, wie man sowas hier verzapfen kann”. Eigentlich ganz im Sinne des Pazifismus sowie leichten Antiamerikanismus, den die Grünen mal vertreten haben. Nur besinnen sich die Grünen spätestens seit Joschka Fischer nicht mehr darauf und dementsprechend ist Habecks Aussage für eine Person mit Kanzlerambitionen schlicht unprofessionell. Es stellt sich die Frage, wie so etwas ausgehen würde, wenn Habeck auf dem diplomatischen Parkett agieren müsste.

Unsensibel ist Habeck auch bei anderen sensiblen Themen, wie zum Beispiel der ostdeutschen Politik. Im Januar 2019 rief Habeck in einem Online-Wahlwerbespot dazu auf, Thüringen zu einem "freien, demokratischen Land" zu machen. Peinlich, einem Bundesland die Demokratie abzusprechen. Ähnliches ereignete sich davor in Bezug auf Bayern: Habeck forderte vor der bayerischen Landtagswahl im Oktober 2018 auf Twitter, die CSU-Alleinherrschaft zu beenden, damit man sagen könne: “Endlich gibt es wieder Demokratie in Bayern”. So eine populistische Art, Politik zu führen kann nicht gut enden, erst recht nicht als Kanzler.

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Habeck war die Aussage danach auch äußerst unangenehm: "Ich bin von mir selber entsetzt", erzählte er dem Radiosender Bayern 2. "Ich habe die ganze Nacht darüber nachgedacht, wie mir so etwas passieren kann." Er könne nicht abstreiten, "dass das super bescheuert war, was ich da gesagt habe." Habeck erläuterte, er sei offenbar "anfällig" dafür, wenn ein Medium, "das so aggressiv kommuniziert wie Twitter", ebenfalls so zu reden. Darauf folgte: Habeck schaltete seine Accounts bei Twitter und Facebook ab. So geht man also mit Kritik um? Aber Habeck kann es sich leisten, es passt zu seinem Image als Philosoph. Man kann es aber auch schlicht unprofessionell finden.

Bock aufs Regieren - um jeden Preis?

Dass Habeck schlicht “Bock aufs Regieren“ hat, zeigte sich bei den Jamaika-Verhandlungen 2017. Er beschuldigte Lindner für das Platzen dieser Koalition, während er selbst sich sehr kompromissbereit zeigte. Seine auf links getrimmten Aussagen des letzten Jahres lässt das in ein unglaubwürdiges Licht rücken. Schaut man aktuell nach Österreich, lässt sich auch hier sehr gut vorstellen, dass die Grünen für ihre Klimaziele nach rechts rücken - auch sozialpolitisch, wenn es sein muss.

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Habeck hätte nach dem Vorbild von Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg auch im Bund mit der Union regiert, wohlwissend um das Risiko, dass die Grünen dabei zur Union mit Klimatouch werden könnten. Im aktuellen Höhenflug kann Habeck locker etwa dem Vollverschleierungsverbot eine Absage erteilen - aber was, wenn die Union im Koalitionsvertrag dafür eine früherer Abstellung der Kohleenergie anbietet? Dann wird Habeck seinen “Realo” raushängen lassen. Und dieser bittere Beigeschmack lässt einen dann doch keinen Unterschied zwischen einem Unions- oder einem Grünen Kanzler sehen.

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Dabei haben die Grünen - unabhängig davon, wie wahrscheinlich eine Kanzlerschaft derzeit ist - eine hervorragende Kandidatin, der Habeck in Sachen Arbeitserfahrung und Sicherheit in ihren Aussagen nicht annähernd das Wasser reichen kann: Annalena Baerbock. Den Grünen wie auch der Politik insgesamt würde es schaden, einem Mann, der vor allem gefeiert wird, weil er bestimmte normative Stereotype bedient, eine solche Macht zu geben. Habeck sollte alles, außer Kanzler.