Kommentar: Jetzt wird wieder gespahnt

Die berühmt-berüchtigten Einlassungen von Jens Spahn hatten viele offenbar vermisst (Bild: REUTERS/Fabrizio Bensch)

Ruhig war es um Jens Spahn geworden, immerhin muss er bald ein Ministerium übernehmen. Doch nun konnte er seine spitze Zunge offenbar nicht mehr zügeln. Für seine Äußerungen zu Hartz IV erhält er Dresche – warum eigentlich?

Ein Kommentar von Jan Rübel

Am Wochenende war ich unterwegs und kriegte nicht das Neuste von Jens Spahn mit. Dabei wartete man gespannt, wann er sich endlich wieder äußern würde, nach seiner Aus- und Bedenkzeit rund um die Übernahme des Postens als Bundesgesundheitsminister. Ein paar Akten mehr gibt es ja nun zu lesen.

Herrliche Chancen ließ der CDU-Jungpolitiker verstreichen. Zum Vorschlag einer Textänderung unserer Nationalhymne äußerte er sich etwa nicht – eigentlich eine sichere Bank, der Spahn, in diesen Angelegenheiten. Zum drohenden Abstieg des HSV hätten auch ein paar mahnende Worte gepasst.

Doch dann suchte er sich ausgerechnet einen Ladenhüter wie die Debatte um die Essener Tafel aus, um sich mal wieder ins Gespräch zu bringen, just zum Zeitpunkt, als die Vereinsverantwortlichen ihre komische Entscheidung kassierten, Nicht-Deutsche vorerst nicht tafeln zu lassen.

Damit wäre das Thema beendet gewesen, doch Spahn suchte dann offenbar nach einem originellen Dreh – und fand ihn meiner Meinung nach nicht. Dass er mit seinen Worten dann helle Aufregung entfachte, überrascht mich schon. Ich sollte niemals Medienberater werden.

Was sagte Spahn also derart Bewegendes, dass gar Parteifreunde ihn kritisieren und erste Forderungen laut werden, er solle sein Ministeramt gar nicht erst antreten?

Was denn nun?

Eigentlich sagte er Allgemeinplätze. Überspitzt und übertrieben, durchaus verletzend. Aber, ganz ehrlich: Ich hatte Schlimmeres erwartet, als mich die Redaktion anmailte und einen Kommentar zu Spahn vorschlug.

„Niemand müsste in Deutschland hungern, wenn es die Tafeln nicht gäbe“, sagte Spahn den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Mit Hartz IV habe „jeder das, was er zum Leben braucht“. Und: „Hartz IV bedeutet nicht Armut, sondern ist die Antwort unserer Solidargemeinschaft auf Armut. Wir haben eines der besten Sozialsysteme der Welt.“ Die gesetzliche Grundsicherung werde genau bemessen und regelmäßig angepasst. „Mehr wäre immer besser“, gestand Spahn ein. „Aber wir dürfen nicht vergessen, dass andere über ihre Steuern diese Leistungen bezahlen.“

Statt plumpen Schimpfens auf böse Geflüchtete, die der deutschen Omi das Tafelessen stibitzen, also eher ein Sozialkältetalk, der auch Wahres enthält. Dass niemand hungern müsste, wenn es die Tafeln nicht gäbe: mag sein. Nur kann Spahn getrost davon ausgehen, dass Bezieher von Hartz IV ihre Cents durchaus umdrehen und ein Tafelessen eine konkrete, effektive und sinnvolle Hilfe zum Einsparen von Essenskosten ist.

Und das Leben, dazu braucht der Mensch nicht viel, immerhin haben wir die meiste Zeit unserer Entwicklungsgeschichte damit zugebracht, mittels Beeren und den Kadavern verendeter Tiere zu überleben. Das geht auch mit Hartz IV. Der Frage nach einer gewissen Würde geht Spahn indes aus dem Weg.

Natürlich bedeutet Hartz IV Armut

Doch Spahn hat recht, dass wir eines der besten Sozialsysteme haben, manchmal habe ich den Eindruck, einige vergessen das. Es gab auch andere Zeiten in Deutschland, in denen in Berlin Gelegenheitsarbeiter um einen Happen Brot kämpften und Kinder massenweise auf den Strich gingen. Und auch ist klar, dass die Sozialhilfe von den Arbeitenden gezahlt wird, das Sozialamt daher ein Treuhänder gegenüber dem Steuerzahler ist.

Worin Spahn irrt: Natürlich bedeutet Hartz IV Armut. Wer Sozialhilfe bezieht, ist meist arm und hat in unserem sehr klassenbewussten Land oft sehr eingeschränkte Chancen, aus dieser Armut heraus zu kommen. Spahns Belehrungen sind arrogant.

Aber, Hand aufs Herz: Bei dieser wichtigen Debatte sind fehlende Sensitivität und Herzlosigkeit keine Gründe, weswegen Spahn kein Gesundheitsminister werden sollte; da gab es ganz andere Klopfer, die er in der Vergangenheit losließ. Und auch am vergangenen Wochenende sagte er größeren Unsinn wie „kriminelle Clans, die halbe Stadtteile kontrollieren“. Wo sind denn die?

Immer ist geografisch hinreichend unscharf die Rede vom Untergang des Staates, und manchmal gibt es, auf Nachfrage, ein “Neukölln” als Tipp. Nicht, dass es dort keine machtvollen kriminellen Clans gebe. Aber ein halber Bezirk unter ihrer Kontrolle? Mir sind die Barrikaden bisher nicht aufgefallen.

Vielleicht haben wir alle unseren täglichen Spahn vermisst, da arbeiten wir uns nach langer Vakanz gleich am ersten dollen Spruch ab. Wer weiß, wann der nächste kommt?

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