Kommentar: Olaf Scholz steckt mehr in der Krise als er denkt

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·Reporter
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Kanzler Olaf Scholz bei einem Besuch Londons Anfang April (Bild: Ben Stansall/Pool via REUTERS)
Kanzler Olaf Scholz bei einem Besuch Londons Anfang April (Bild: Ben Stansall/Pool via REUTERS)

Die Kritik am Kanzler wächst, und ungerecht ist das nicht. Olaf Scholz laviert bei seinen Entscheidungen und meidet klare Worte. Warum das Führung sein soll, hat er auch noch nicht überzeugend erklärt. Darüber könnte er rasch stolpern.

Ein Kommentar von Jan Rübel

Von Olaf Scholz ist aus dem Wahlkampf noch der Spruch übermittelt: „Wer Führung bestellt, kriegt sie auch.“ Das klang kernig. Als der Sozialdemokrat dann Kanzler wurde, kündigte er im Schatten des Kriegs gegen die Ukraine eine „Zeitenwende“ an – das war ähnlich gewaltig. Doch bisher bleibt es nicht nur bei engagierten Worten. Dazu gesellt sich ein Lastwagen voller Nebensätze, die Scholz täglich im Land ablädt. Die kann man verstehen, wie man will. Eindeutigkeit jedenfalls sieht anders aus. Führung auch.

Dass gerade eine große Zufriedenheit in den Umfragen herausquillt, wenn es um die Grünenpolitiker Annalena Baerbock und Robert Habeck geht, liegt im Gegensatz genau an ihrer Eindeutigkeit und Führung. Beide stehen für authentische Ansagen, die durchgezogen werden. Sie regieren auch, und das nicht nebenbei. Baerbock gilt seit einigen Wochen als Regierungserklärerin und Scholzkorrektorin, weil der Kanzler wie abgetaucht kommuniziert.

Natürlich hat die SPD als Partei gerade mehr zu kämpfen, weil sie sich durch ihre Russlandpolitik eine historische Schuld aufgeladen hat, welche die Grünen nicht haben. Aber die herablassende Art mancher Führungsgenossen hat auch Scholz eingeatmet. SPD-Granden wie Rolf Mützenich und Michael Müller mokieren sich öffentlich über Politikerreisen in die Ukraine, um dann naseweis ohne Worte festzustellen, man brauche sowas nicht, um schlaue Politik zu machen. Und Scholz adressierte an seine Kritiker, die mehr Führung einforderten: „Ganz klar ist, dass in so einer Situation sich immer wer zu Wort meldet und sagt: ‚Ich möchte, dass es in diese Richtung geht, und das ist Führung.‘ … Manchen von diesen Jungs und Mädels muss ich mal sagen: Weil ich nicht tue, was ihr wollt, deshalb führe ich.“

Das ist sozusagen der Höhepunkt hohler Kernigkeit. Scholz auf der einen Seite, die Lasten der Verantwortung schulternd, und auf der anderen Seite lauter unreife Naivlinge – wenn der Kanzler uns dies als seine Weltensicht verkaufen will, dann hat er noch einige Nachhilfe zu absolvieren. Oder will er gestandene Typen wie Marie-Agnes Strack-Zimmermann und Toni Hofreiter allen Ernstes als politische Teenager bezeichnen?

Wo ist der Verein für klare Sprache?

Scholz liefert in den Reaktionen auf den Krieg gegen die Ukraine zu wenig. Das liegt in erster Linie an den großen, aber gerechtfertigten internationalen Erwartungen an Deutschland als großes Land. 2500 Luftabwehrraketen, 900 Panzerfäuste mit 3000 Schuss Munition, 100 Maschinengewehre, 15 Bunkerfäuste mit 50 Raketen, 100.000 Handgranaten, 2000 Minen, rund 5300 Sprengladungen und mehr als 16 Millionen Schuss Munition für Handfeuerwaffen gingen bisher an die Verteidiger. Und: Direkte Lieferungen der Rüstungsindustrie werden mit zwei Milliarden Euro finanziert. Schließlich: Ein Ringtausch mit Slowenien, welches Panzer russischer Bauart in die Ukraine schickt und im Gegenzug moderne aus Deutschland erhält.

Aber: Allein dieser Tausch wird unterirdisch kommuniziert. Es ist bis heute nicht einleuchtend erklärt worden, warum nicht gleich deutsche Panzer nach Kiew gehen; die Begründung einer nötigen Einarbeitung in die neuen Geräte wird immerhin von Militärexperten angezweifelt. Will man den Lügenverbrecher Wladimir Putin im Kreml etwa nicht allzu sehr verärgern?

Langsam dräut dem Kanzleramt Gefahr

Es drängt sich der Eindruck auf, Scholz agiere so, als habe er einen nächtlichen Anruf aus Moskau bekommen, mit der Drohung: Dieses oder jenes mehr, und wir schicken eine Atomrakete gen Berlin-Mitte. Doch davon ist erstmal nicht auszugehen. Und daher macht sein Schachtelsprech wenig Sinn.

Eine Kostprobe gefällig? Seine Begründung für den womöglich besseren Umgang mit osteuropäischen Waffensystemen: "Deshalb ist es so, dass es kein Zufall ist, dass alle zu dem gleichen Schluss gekommen sind, dass es den meisten Sinn macht...“ Eiderdaus. Das geht auch einfacher.

Wie Scholz öffentlich agiert, lädt er die Opposition zum Messerschärfen ein. Noch ist die Union zu unsortiert. Aber ihr Chef Friedrich Merz wird immer öfter überlegen, einen Shortcut zum Machtwechsel zu avisieren. Wenn Scholz seine Ampelkoalitionäre von FDP und Grünen weiter mit erratischer Politik nervt, könnte es über eine Vertrauensfrage einen Fahnenwechsel geben. Scholz braucht mehr Präsenz. Und auch eine mit Subjekt, Prädikat und Objekt.

Im Video: Ukraine: Experten entschärfen zehntausende Minen

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