Kommentar: Olaf Scholz trifft bald ein Bumerang

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Kanzler Olaf Scholz bei einer Pressekonferenz in Berlin im Mai (Berlin: REUTERS/Michele Tantussi)
Kanzler Olaf Scholz bei einer Pressekonferenz in Berlin im Mai (Berlin: REUTERS/Michele Tantussi)

Für den Kanzler wird die Luft dünn. Sein Umgang mit einem Krieg in der Nachbarschaft bringt nicht gerade Lob ein. Die Fehler häufen sich. Fügen sie sich zu einem Bild zusammen, ist Olaf Scholz auf einem absteigenden Ast, von dem er kaum mehr runterkommt.

Ein Kommentar von Jan Rübel

Kämpferisch wirkt der Kanzler schon. Furchtlos wie ein Leader. Auf Marktplätzen verteidigt er gegen Pfiffe die beschlossenen Waffenlieferungen. Und doch zeigt sich im Schlussstrich eine Verzagtheit, die sich wie ein Stempel auf die Regentschaft von Olaf Scholz legen könnte. Am Ende wird er es niemandem rechtmachen.

Wer in der militärischen Hilfe für die Ukraine einen linken Beitrag zum Zurückdrängen eines Imperialisten und Faschisten sieht, ist von Scholz enttäuscht: Da wird wochenlang hin und her geprüft und abgewogen, schließlich ein Gepardpanzer versprochen – doch dass für den meist die Munition fehlt, steht nur in der Fußnote. Und während alle Nicht-Waffenexperten sich fragen, warum nicht der robustere Leopard 1 rasch rübergeschickt wird, warum die Ringtauschländer nun doch nicht den Leopard 2 kriegen sollen, druckst Scholz herum und muss sich jede Woche eine neue Begründung einfallen lassen, warum er nicht nach Kiew fährt. Zuerst war es sein Unmut über den Umgang mit dem Bundespräsidenten, dann wollte er keinem symbolischen Reisetourismus verfallen. Und was kommt nächste Woche? Muss dann Marmelade eingekocht werden?

Ziemlich mittig

Wer in der militärischen Hilfe eine Kriegslüsternheit sieht, ist von Scholz indes auch enttäuscht. Denn der Kanzler warnt zwar mehr vor einer Eskalation des von Russland angezettelten Krieges als vor einer Niederlage der angegriffenen Ukraine – was den Hände-in-den-Schoß-Pazifisten gefällt. Aber andererseits schickt er ja Ausrüstung rüber. Scholz befindet sich bei der öffentlichen Debatte über die deutsche Haltung zu diesem Krieg in der Mitte. Das soll Offenheit und Ansprechbarkeit signalisieren, eine Art Vati der Nation. Doch rasch kann diese Mitte zu einem Niemandsland in the Middle of Nowhere werden.

Das alles scheint kaum den historischen Herausforderungen gerecht zu werden. Unsere Nachbarländer zeigen mehr Haltung. Und kriegsgeil oder naiv wirken sie nicht.

Pazifismus schaut nicht weg

Und nun regen sich in der SPD auch die Stimmen jener, die meinen: Jetzt ist mal Schluss mit dem Genossenbashing. Nun sei Zeit, wieder auf die ruhmvolle Geschichte der Sozialdemokratie zu schauen, auf die frühere Entspannungspolitik. Und man tue doch so viel, auch für die Ukraine, daher ein bisschen mehr Respekt, bittschön. Es sind genau jene Sozialdemokraten, die Scholz in den kommenden Monaten das Leben erschweren werden. Denn sie stehen für ein Durchwursteln gegenüber dem Krieg. Ein Sowohl-als-auch, das keinen Bruch mit der Vergangenheit will – aber auch keine echte Lösung für Andere, sondern ein weiter so. Man regiert doch gerade so schön. Doch es ist kein Mut, sich der Kritik der Grünen wie von Toni Hofreiter oder dem Tadel der FDP wie von Marie-Agnes Strack-Zimmermann oder dem Zorn des ukrainischen Botschafters Andrij Melnyk entrüstet entgegenzustellen, sondern eher Neid auf deren Haltung. Und da lässt es sich auch schwerlich damit herausreden, die Dinge seien eben kompliziert, die Verantwortungen groß und überhaupt.

Sollte der altlinke Pazifismus in der SPD Oberhand gewinnen, der sich dieses oder jenes nicht mehr bieten lassen wolle, fliegt dem Kanzler von vorn ein Bumerang zu. Seine Verdruckstheit hat ihn losgeschickt, zusammen mit großspurigen Ankündigungen einer Zeitenwende.

Wenn Scholz erstmal als Verlierer wahrgenommen wird, hat er das Pech an den Händen. Dann entwickelt seine Koalition eine Fliehkraft, die Scholz kaum aushalten wird.

Im Video: Scholz sichert Finnland und Schweden schon vor Nato-Beitritt Beistand zu

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