Kommentar: Olaf Scholz wäre gern ein Helmut Schmidt

Kanzler Olaf Scholz bei einer Pressekonferenz am Donnerstag in Athen (Bild: REUTERS/Louiza Vradi)
Kanzler Olaf Scholz bei einer Pressekonferenz am Donnerstag in Athen (Bild: REUTERS/Louiza Vradi)

Der Bundeskanzler setzt eine umstrittene Hafenbeteiligung durch – gegen den Rat der Fachminister. Vielleicht will er einfach machen, mal den Hammer schwingen. Dafür sucht er sich aber das falsche Beispiel. So wirkt er einfach nur klein.

Ein Kommentar von Jan Rübel

In Hamburg lieben sie Leute, die keine langen Reden schwingen. Lieber groß in der Tat als im Wort, ist ihr Motto. Olaf Scholz hat das beherzigt, wenig öffentlich reden, das ist ihm als Kanzler bereits gelungen. Und nun hat er es ihnen im Kabinett erneut gezeigt: Der Hanseat wischte die Bedenken aller beteiligten Ministerien vom Tisch und erwirkte, dass sich ein chinesischer Staatskonzern an einem Terminal des Hamburger Hafens mit 25 Prozent beteiligen darf.

Tue Gutes für die Stadt, wird er sich gedacht haben. Die Einbindung der aufstrebenden Globalwirtschaftsmacht garantiert künftige Einnahmen und deren Ausbau, sichert Arbeitsplätze. Auf der Gegenseite steht der Einwand, dass mit dem massenhaften Einkauf von Infrastruktur China seit Jahren den politischen Einfluss weltweit auszubauen versucht. Denn dann bestimmt Peking, was wohin geliefert wird – und was nicht. Die Diktatorenpartei in China bedenkt alles nach geostrategischen Maßstäben. Da ist die Entscheidung im Hamburger Hafen nie eine allein über Tonnagen und Jobs.

Seltsam hemdsärmelig hat Scholz diesen Move durchgeboxt. Wegen des steigenden Einflusses Chinas, der allerorten raumgreifend ist, haben die Bundesministerien, die mit der Sache betraut waren, abgewinkt. Warum also schwang Scholz allein den Entscheidungshammer? Würde er so handeln, käme er aus Gelsenkirchen oder Erlangen? Sein Votum hat ein Geschmäckle, wie die Schwaben sagen würden. Er versucht sich groß zu machen, und zwar bei etwas, mit dem eigentlich kein Blumentopf zu gewinnen ist. Nur Zweifel.

Fehlt noch die Schiffermütze

Immer wieder hat Scholz den Bürgern versichert: Er mache das schon. Er beruhigte. Wirkte staatsmännisch. Und verkaufte sogar ein Nichthandeln wie das anfängliche Verschleppen von Waffenlieferungen an die Ukraine als hohe Kunst politischer Führung. Dass er nun einen aktiven Alleingang ausgerechnet in einem Terrain wagt, wo mehr Um- und Vorsicht geboten ist, überrascht.

Vielleicht will er es einem Vorgänger gleichtun. Helmut Schmidt, auch Hamburger, Sozialdemokrat und Kanzler, war für seine eigenständigen Entscheidungen und ihr Durchstehen bekannt, für seine präsentierte offizielle Charakterstärke. Doch da ging es damals um andere Kaliber. Da setzte er sein Gewicht für die Bestückung deutschen Bodens mit Atomwaffen ein – und er argumentierte geostrategisch. Scholz macht es insgeheim andersrum. So wirkt er ganz und gar nicht wie ein Helmut Schmidt.

Als wäre Geopolitik ein belangloses Detail

Und kleinlich argumentieren, andere Häfen in Europa hätten sich doch schon längst für chinesischen Einfluss geöffnet, ist auch keine Lösung. Denn die Zeche dafür wird in der Zukunft fällig. Chinas Regime geht es nie nur um Wirtschaftswachstum, um Wohlstand. Die Parteifunktionäre planen die Hegemonie über die Welt, sie wollen sich zum Standard machen – da stören nur freiheitliche Demokratien. Chinesische Außenpolitik hat keine internationale Stabilität zum Ziel, sondern nur eigenes Fortkommen. Das macht China nicht zum Feind. Auch gegen Handel spricht nichts. Aber man sollte die Gefahren deutlicher sehen und entsprechende Konsequenzen ziehen. So viel Weitsicht wäre bei einem Kanzler eigentlich angebracht.

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