Kommentar: Raed Saleh weiter im Amt: Abgeblasener Aufstand

In der SPD-Fraktion bleibt Raed Saleh wie gehabt Chef. Ob das eine gute Idee ist, hinterfragt Joachim Fahrun.

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Raed Saleh hat es mal wieder geschafft. Der umtriebige Fraktionschef der Berliner SPD darf im Amt bleiben. Er führt die größte Regierungsfraktion seit 2011. Dass ihm nur zwei Drittel der Abgeordneten ihre Stimme gaben, darf der Spandauer jedoch sehr wohl als Denkzettel verstehen. Viele Parlamentarier wünschen sich mehr Dialog, bessere Erklärungen, weniger einsames Durchregieren im Kreise seiner Vertrauten und mehr Raum zur eigenen Entfaltung neben dem Vorsitzenden.

Wie das so ist nach solchen schwachen Resultaten, zumal in der SPD, sprechen die gerupften Sieger dann von einem „ehrlichen Ergebnis“. Das sagten Andrea Nahles als Bundesvorsitzende ebenso wie Landeschef Michael Müller, nachdem auch ihnen bei ihren Wahlen ein Drittel der Stimmberechtigten die Zustimmung verweigert hatten.

Die angestrebte Revolte in der Fraktion ist jedenfalls in sich zusammengebrochen. Saleh hat mächtige Fürsprecher in der Fraktion, und die Kritiker haben keine überzeugende personelle Alternative, so sehr man sich eine solche auch im Roten Rathaus wünschen mag. So aber bleibt Saleh trotz des herrschenden Burgfriedens ein potenzieller Rivale des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller.

Im letzten Moment zu versuchen, Salehs Macht mit der Installation einer weiblichen Ko-Vorsitzenden einzuhegen, war dilettantisch eingefädelt. Eine solche Initiative, für die SPD tatsächlich neu und womöglich zur Steigerung der Schlagkraft bedenkenswert, kann man nicht als „Lex Saleh“ durchziehen. Wer glaubt, die SPD wü...

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