Kommentar: Regieren auf Zeit ist möglich

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Berlin. Natürlich ist es für einen Regierungschef nicht gut, nur noch auf Abruf zu agieren. Gemeinhin vermeiden es Spitzenpolitiker, einen Wechsel oder einen Abschied aus dem Amt vor der Zeit bekannt zu geben, um nicht als lahme Enten ohne Macht dazustehen.

In Berlin droht nun ein solcher Zustand. Der Regierende Michael Müller wird seine SPD im Herbst 2021 nicht mehr in die nächste Berliner Wahl führen. Der bereits einvernehmlich mit Müller beschlossene Wechsel im Vorsitz des Landesverbandes soll nur der erste Schritt sein in einer Neuaufstellung. Am Ende soll Noch-Bundesfamilienministerin Franziska Giffey nicht nur gemeinsam mit Fraktionschef Raed Saleh die Berliner SPD führen, sondern auch das Rote Rathaus für die Partei verteidigen.

Weil sich nicht nur Giffey einen solidarischen Umgang auch innerhalb der sonst so streitsüchtigen Partei auf die Fahnen geschrieben hat, soll der Wechsel diesmal in Harmonie erfolgen. Dafür muss es für Müller eine würdige Lösung geben, eben ein Mandat im Bundestag, wo der erst 55-jährige durchaus eine Rolle spielen könnte. Um eine Kandidatur für die zeitgleichen Bundestagswahlen zu ermöglichen, muss sich Müller aber jetzt zu seinen Zukunftsplänen bekennen – zu dem Preis, dass er ein Jahr lang auf Abruf regieren wird.

Dass das geht, beweist Kanzlerin Angela Merkel. Auch sie will nach 2021 nicht weitermachen. Ihre Autorität stellt dennoch niemand infrage. Zudem könnte Müller auch mit einer längerfristigen Zukunft im Rathaus in der Koalition gegen die Mehrhe...

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