Kommentar zu Scheuers Plänen: Für Autofahrer brechen ungemütliche Zeiten an

Deutschland ist bis zum heutigen Tag eine Republik der Autofahrer. Fast nirgends fließen mehr Geld und politische Mühen in den motorisierten Individualverkehr als hierzulande. Mit der neuen Straßenverkehrsordnung (StVO) könnte nun eine Trendwende einsetzen. Denn der selbst ernannte "Fahrradminister", Andreas Scheuer (CSU), verschiebt die Regeln tatsächlich zu Ungunsten der Autofahrer.

Jeder Radfahrer kennt das: Ein Pkw parkt auf dem Radweg oder in zweiter Reihe. Das ist nicht nur ein Ärgernis, sondern auch brandgefährlich. Es ist längt überfällig, Radfahrer im Straßenverkehr besser zu schützen als heute. Scheuer will das mit neuen Regeln wie beispielsweise einem Überholverbot für Autofahrer in für Radler besonders gefährlichen Zonen erreichen. Und mit empfindlich höheren Bußgeldern. Für Parken auf Gehwegen müssen künftig nicht mehr 15 bis 30 bezahlt werden, sondern 100 Euro. Das tut schon richtig weh.

Man muss kein Prophet sein, um vorherzusagen, dass Autofahren dadurch insgesamt teurer wird. Denn selbst der gewissenhafteste Fahrer schafft es kaum, nicht hin und wieder gegen Verkehrsregeln zu verstoßen. Mehr Vorschriften bedeuten also fast automatisch mehr Verstöße. Allerdings: Geahndet werden Verstöße nur, wenn genug Verkehrspolizisten auf den Straßen sind. Leider haben viele Bundesländer in den vergangenen Jahren beim Personalschlüssel der Polizei kräftig...Lesen Sie den ganzen Artikel bei berliner-zeitung