Kommentar: Steinmeiers Wahl wäre eine verpasste Chance

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Kriegt wahrscheinlich eine nachweihnachtliche Bescherung: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (links) steht vor einer zweiten Amtszeit (Bild: REUTERS/Christian Mang)
Kriegt wahrscheinlich eine nachweihnachtliche Bescherung: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (links) steht vor einer zweiten Amtszeit (Bild: REUTERS/Christian Mang)

Der Bundespräsident hat gute Chancen auf eine zweite Amtszeit. Doch bei der Frage, was ihn dafür in den vergangenen fünf Jahren qualifizierte, fällt kaum etwas ein. Es gäbe bessere als ihn.

Ein Kommentar von Jan Rübel

Seit Armin Laschets verpatztem Bundestagswahlkampf gilt die Bauernregel, dass der Schlafwagen kein Gefährt auf dem Weg zum Erfolg ist. Doch einer schiebt sich damit tatsächlich ans Ziel seiner Wünsche: Frank-Walter Steinmeier, der Mann, bei dem ich immer nachschauen muss, ob Frank und Walter nun mit oder ohne Bindestrich geschrieben werden, empfiehlt sich in diesen Tagen für einen Verbleib in Schloss Bellevue. SPD, FDP und nun auch die Grünen sprechen sich für ihn als nochmaligen Bundespräsidenten aus.

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Zu verstehen ist das nur mit einem Bedürfnis nach Kontinuität und Stabilität. Steinmeier ist die gemeißelte Verlässlichkeit in der Politik. Keine Skandale trüben seine Laufbahn, jedenfalls keine, bei denen er persönlich profitierte. Er gilt als lauter. Sein Umgang mit anderen war immer fair. Und als Staatsoberhaupt muss man auch vor allem das sein: fair und nett. Neutral, alle Bürger ansprechend. Steinmeier perfektioniert dies auf eine Art, dass ich ihn nicht mehr hören kann.

War was?

Gibt es eine Rede aus den vergangenen fünf Jahren, die in kollektiver Erinnerung geblieben ist? Hat der Bundespräsident bei seinen zahlreichen Auftritten einen hingelegt, der in die Geschichtsbücher einziehen wird? Steinmeier ist blass. Seine Stimme und sein Tonfall sind Garant für Einschlafen binnen drei Minuten. Es geht nicht anders. Und er will offenbar nicht anders.

Niemand verlangt von Steinmeier, dass er aus seiner Haut gerät. Und das Amt sieht auch kein ruckartiges Durchregieren vor, sondern eben schlicht Repräsentanz. Wir brauchen keinen Führer. Aber eine Bundespräsidentin oder ein Bundespräsident sind wichtig als ein moralischer Kompass, als Stichwortgeber, wenn es einem die Sprache verschlägt. Als Trostspende in Zeiten der Not. Und als intellektuelle Brillanz, die plötzlich Sachstände bündelt und Perspektiven für die Gesellschaft und das Zusammenleben aufzeigt. Bei all dem verfuhr Steinmeier wie in seiner gesamten politischen Laufbahn: Er verwaltete, und dies visionslos.

Das reicht nicht. Wir könnten auch anders. Die neue Ampelkoalition auf Bundesebene nimmt gerade für sich in Anspruch, für einen Neuanfang zu stehen, für einen Aufbruch. Dieser würde nicht nur symbolisch untermauert werden, würden sich die Regierungsparteien auf eine neue Person einigen. Denn Steinmeier ist und bleibt eine Person der vergangenen Jahrzehnte. Seine Inhalte sind die von gestern. Und er sitzt aktuell nur deshalb in der komfortablen Position, höchstwahrscheinlich wiedergewählt zu werden, weil seine Partei, die SPD, Neugierde aufbringen müsste, um ihn loszuwerden. Die Sozialdemokraten verharren in alten Denkmustern und würden es als Macht- und Gesichtsverlust ansehen, wenn Steinmeier als einem von ihnen eine zweite Amtszeit verweigert werden würde.

Poker in Bellevue

Als geschickter Taktiker hat Steinmeier frühzeitig seine Bereitschaft dafür signalisiert – zu einem Zeitpunkt, als die SPD noch am Boden lag. Er hat gezockt, und zwar mit nicht allzu gutem Blatt. Doch dies hat sich nun gewendet, und nun meinen viele, man komme nicht mehr an ihm vorbei. Die SPD aus Verbundenheit. Die FDP kalkuliert, sich an den Genossen heranschmeicheln und im Gegenzug Anderes heraus leiern zu können. Die CDU erinnert sich schmerzlich daran, dass sie ihn 2017 in der Großen Koalition mit aufgestellt hat – als eine Art Kompromiss. Und nur die Grünen hadern mit dieser Personalie. Sie hätten gern eine Frau, frischen Wind, eben besseres.

Doch bei diesen Machtverhältnissen wird es bei ihm bleiben. Jetzt eine Frau aufs Feld zu schicken, so heißt es, würde nur als Quotenhuberei durchgehen. Aber warum eigentlich? Eine bessere Amtsinhaberin als Steinmeier fände sich allemal. Was fehlt, ist allein Mut.

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