Analyse: Welche Brocken warten auf einen Kanzler Scholz?

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Noch freut er sich. Doch welche Aufgaben warten auf Olaf Scholz im Kanzleramt? (Bild: REUTERS/Hannibal Hanschke/Pool)
Noch freut er sich. Doch welche Aufgaben warten auf Olaf Scholz im Kanzleramt? (Bild: REUTERS/Hannibal Hanschke/Pool)

Am Mittwoch wird er wahrscheinlich zum Kanzler gewählt. Welche Herausforderungen Olaf Scholz in den kommenden vier Jahren meistern muss, beschreibt der Yahoo-Kanzlercheck.

Eine Analyse von Jan Rübel

Nun geht es los. Denken die Sozialdemokraten. Endlich, seit 2005, stellen sie den Bundeskanzler. Wenn alles für sie glattgeht, zieht Olaf Scholz am Mittwoch in die „Waschmaschine“ ein, wie das Kanzleramt im Volksmund heißt.

Bisher vermittelte Scholz stets, dass ihm alles leicht von der Hand gehe. Er, der Unterschätzte? Nicht von ihm selbst. Der Hamburger traut sich die Aufgaben des Regierungschefs seit langem zu, sieht sich als nüchternen Politikmanager mit großem Gerechtigkeitsantrieb; in der Lage, bei Problemstellungen die beste Lösung zu sehen und diese auch anzugehen.

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So viel zum Selbstbild. Doch was werden die Steine sein, welche die Scholzsche Sachlichkeit aus dem Weg zu räumen hat? Der dickste wird natürlich Corona sein, aber dieses Feld lassen wir mal beiseite und schauen, was ansonsten zu beackern ist: Gleich auf mehreren Baustellen wird er unterwegs sein – wir nennen die wichtigsten.

Finanzen

Scholz als Noch-Bundesfinanzminister wird auch vom Kanzleramt aus die schwarze Null im Blick haben. Er weiß, die kann er die kommenden Jahre vergessen, weil die Coronapandemie gewisse Löcher in die Schatulle gesprengt hat. Und dann warten auch viele neue Investitionen, während die Aussichten für die Steuereinnahmen nicht klar sind, jedenfalls nicht eindeutig positiv. Doch die Null wird am Horizont bleiben. Scholz muss den Spagat zwischen solider Hausmannspolitik und notwendigen Finanzschüben hinkriegen.

Klima

Der Schutz der Erde vor ganz anderen Schüben, nämlich den wetterbedingten, soll im Mittelpunkt der Ampelkoalition stehen. Von Scholz gibt es bisher dazu nur Lippenbekenntnisse, während die Grünen drängen und die Liberalen es nichts kosten lassen wollen. Beim Klimaschutz muss Scholz durchziehen, sonst werden die Kosten in der Zukunft nur noch umso größer. Er muss große Summen Geld mobilisieren, denn die nötigen Anpassungsstrategien sind nicht zu jenem Nulltarif zu haben, wie mancher verspricht. Er hat die FDP bei diesem Thema schlicht mitzuziehen, notfalls über den Tisch zu ziehen. Sonst bleibt seine Regierung eine verpasste.

Infrastruktur

Man glaubt es kaum, aber Infrastruktur ist ein Thema von größer Relevanz. Denn nicht nur der Bund, auch die Länder und die Kommunen haben den Unterhalt und die Modernisierung von Brücken, Kanalisationen und vielen anderen öffentlichen Gütern auf die lange Bank geschoben. Das geht nun nicht mehr und wird dem neuen Kabinett vor die Füße fallen. Auch hier muss Scholz das Kunststück gelingen, viel zu investieren, ohne die Bundesdruckerei heimlich Geldscheine drucken zu lassen.

Digitalisierung

Und dann ist ja noch die andere Realität Deutschlands, die zunehmend bevölkert wird, aber in der es sich zuweilen nicht sehr häuslich wohnen lässt. Die Digitalisierung schreitet zu langsam voran, in vielen anderen Ländern vollzieht sie sich schneller und umfassender – Deutschland drohen nicht nur Wettbewerbsnachteile, sondern auch schlicht unangenehme Zustände.

Verkehr

Da die FDP auch ein paar Ressorts kriegen musste, landet das Verkehrsministerium nicht bei den ambitionierten Grünen, sondern bei der Autofahrerpartei FDP. Sollte der designierte Amtsinhaber Volker Wissing nachhaltigere Interessen an diesem Ministerium haben als den vornehmlichen Bau von Straßen in seinem Heimatland Rheinland-Pfalz, dann hat er sie bisher noch nicht preisgegeben. Hier wird Scholz pushen müssen. Denn eine Wende im Klimaschutz wird nicht funktionieren, wenn es bei den Autos lahmt. Vor allem die Zukunft der stiefmütterlich behandelten Bahn ist düster; dabei soll sie doch so viel an neuen Verantwortungen übernehmen. Was aber bisher von FDP und von Grünen an Plänen über die Bahn kursiert, lässt aufschrecken: Da soll privatisiert und gestückelt werden – also noch mehr Bürokratie und noch weniger Denken in die breite Fläche. Auch hier heißt das Zauberwort: Geld. Die neue Bundesregierung müsste viel, viel mehr davon für die Bahn in die Hand nehmen als ihre Vorgängerinnen.

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Bildung & Wissenschaft

Auch dieses Ressort geht an die FDP und könnte zur Schwachstelle werden. Denn die designierte Bundesministerin kommt mehr von der Wirtschaftsseite. Nötig ist aber eine Aufwertung der Wissenschaften an sich, gerade der Wettbewerbsgedanke, der von außen den Forschenden aufgenötigt wurde, führt nur zu schlechterer Arbeit. Besonders das Prekariat aus Zeitverträgen bedingt nicht nur unmenschliche Zustände mitten in Deutschland, sondern auch schlechtere Leistungsergebnisse.

Europäische Union

Die EU kennt Fliehkräfte als Normalzustand. Doch im Osten ächzt es nachhaltig, denn etwa in Polen und in Ungarn dominieren Regierungen, die ein anderes Verständnis von der Union haben als die anderen Kabinette Europas: Sie wollen autoritär regieren dürfen, ihre Macht undemokratisch absichern und dennoch keine Abstriche als Nehmerländer in der EU machen. Da Polen und Ungarn keine unwichtigen Mitglieder sind und auch für Deutschland von hoher Bedeutung, wird Scholz zweierlei versuchen müssen: Er muss den Autokraten mehr rote Linien aufzeichnen und sie dennoch so gut wie möglich einbinden. Das klingt wie die Quadratur des Kreises, aber eine Alternative dazu gibt es nicht. Ob Scholz dafür über die Hartnäckigkeit einer Angela Merkel verfügt, wird sich zeigen.

Und nicht zuletzt muss Scholz intern für gute Laune sorgen. Die SPD könnte auf die Idee kommen, dass der Hanseat ihre Programmatik filetiert. Die Grünen könnte der Frust packen, wenn nicht genügend gegen den Klimawandel unternommen wird. Und der FDP als aktuelle Neinsagerpartei zu allen ambitionierten Zielen könnte sauer aufstoßen, wenn sie sich nicht genügend mitgenommen fühlt. Ist das alles zusammengenommen eine Mission Impossible für Scholz? Nein, aber ein Scheitern hier und da wäre keine Überraschung.

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