Kommentar "Wetzlarer Neue Zeitung": Hasskommentare im Netz

Die "Wetzlarer Neue Zeitung" schreibt zum Gesetz gegen Hasskommentare in sozialen Netzwerken:

"Manchen erscheinen die geplanten Strafen für Hassreden im Netz zu drakonisch, andere erinnern an die stete Gefahr für freie Meinungsäußerung und offene Debatten. Dabei genügen wenige Klicks durch Facebook (bleiben wir bei diesem populären Beispiel), um sich einen Eindruck davon zu verschaffen, um welche Art von Meinungsbeiträgen es an dieser Stelle geht. (...) Da wird wüst gepöbelt, in Großbuchstaben die Todesstrafe gefordert, dem Wunsch nach einem grausamen Ende vermeintlicher Feinde mit zahllosen Ausrufezeichen Ausdruck verliehen. Vieles davon ist strafrechtlich relevant, moralisch zudem durch die Bank zu verurteilen. Und es ist längst an der Zeit, etwas dagegen zu unternehmen. Harte Strafen werden Wirkung zeigen und Meinungsbeiträge gewiss nicht unterbinden, sondern versachlichen."

(folgt elf)

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