Kommunen machen flächendeckende Corona-Tests zur Bedingung für Lockerung

Klinik Schönebeck bei Magdeburg

Der Städte- und Gemeindebund hat flächendeckende Corona-Tests als Voraussetzung für eine Lockerung der Schutzmaßnahmen genannt. Dazu gehöre der Aufbau eines bundesweit einheitlichen Test- und Meldesystems, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Zudem müssten die Testkapazitäten deutlich ausgebaut werden, damit 80 bis 100 Prozent der Kontaktpersonen von Infizierten innerhalb eines Tages gefunden und getestet werden könnten.

Bis Ende Mai müssten die Tests von derzeit 60.000 auf 500.000 pro Tag hochgefahren werden, forderte Landsberg. Er sprach sich ferner für ein "vorsorgliches Schutzmaskengebot" in Geschäften, Behörden und dem öffentlichen Nahverkehr aus, sobald ausreichend Schutzmasken vorhanden seien. Darüber hinaus könne eine freiwillige Corona-Warn-App dazu beitragen, Infektionsketten schnell und effektiv zu durchbrechen.

Vor der Wiedereröffnung von Schulen und Kitas soll es Landsberg zufolge Planspiele in den Kommunen geben, unterstützt vom Robert-Koch-Institut. In diesen Planspielen solle herausgefunden werden, ob es sinnvoll wäre, die Kinder "hälftig vor- und nachmittags oder auch hälftig im 14-Tage-Wechsel zu betreuen".

Landsberg warb zudem dafür, allen Genesenen Sonderregeln zu gewähren. "Warum sollte ein Ein-Mann-Betrieb nicht wieder öffnen können, wenn der Inhaber gesundet ist, nachweislich niemanden mehr anstecken kann und auch nicht als Überträger in Betracht kommt?"

Der kommunale Spitzenverband rief Bund und Länder dazu auf, eine "behutsame Exit-Strategie" vorzubereiten. Es werde sicherlich nicht kurzfristig einen Zeitpunkt geben, von dem aus alles wie früher sei, sagte Landsberg. "Die besonderen Abstands- und Hygieneregeln werden uns noch lange begleiten."

Der Hauptgeschäftsführer warb für "regionale Besonderheiten" bei den Lockerungen. Der Föderalismus habe sich in der Krise bewährt. "Die Situation in den Bundesländern und Regionen ist sehr unterschiedlich, weshalb auch die Lockerungsanforderungen dementsprechend Rechnung tragen müssen", sagte Landsberg.