Konflikt mit Musk eskaliert - Brasilien droht mit Sperrung der Plattform X
Brasiliens oberster Richter droht Elon Musk mit der Blockade der Social-Media-Plattform X, falls das Unternehmen nicht innerhalb von 24 Stunden einen rechtlichen Vertreter im Land benennt.
Der Konflikt zwischen der brasilianischen Regierung und Elon Musk hat einen neuen Höhepunkt erreicht. Nach Angaben von „Bloomberg“ hat der oberste Gerichtshof Brasiliens angedroht, die Social-Media-Plattform X zu sperren, falls das Unternehmen nicht innerhalb von 24 Stunden einen rechtlichen Vertreter im Land benennt. X hatte vor wenigen Tagen angekündigt, den offiziellen Betrieb in Brasilien einzustellen, während der Dienst für die geschätzten 20 Millionen aktiven Nutzer im Land weiterhin verfügbar bleiben sollte.
Droht X die Sperrung in Brasilien?
Der brasilianische Präsident de Moraes eröffnete laut „AP“ im April eine Untersuchung gegen Musk wegen der Verbreitung von Fake News. Musk wiederum erklärte im August, dass de Moraes damit gedroht habe, den rechtlichen Vertreter von X in Brasilien zu verhaften, falls das Unternehmen seinen Anordnungen zur Zensur nicht nachkomme.
Die Entscheidung des Gerichts, X innerhalb von 24 Stunden zur Ernennung eines rechtlichen Vertreters zu zwingen, soll die Einhaltung der brasilianischen Gesetzgebung sicherstellen, wie „Bloomberg" berichtet. Laut einer Erklärung des höchsten Gerichts könnte eine Nichtbefolgung zur Einstellung aller Aktivitäten von X in Brasilien führen.