Kreuzberger Baustadtrat : Vorwurf der Aktenmanipulation: Schmidt entschuldigt sich

  • Florian Schmidt (Grüne), Baustadtrat von Friedrichshain-Kreuzberg, soll Akten zum Vorkaufsrecht der "Diese eG" manipuliert haben.
  • Schmidt hat den Manipulationsvorwurf zurückgewiesen und sich für "formale Fehler" entschuldigt.
  • Berlins Regierender Bürgemeister Michael Müller (SPD) erwartet von Bezirksbürgermeisterin Monika Hermann (Grüne) eine "gründliche Prüfung" des Vorgangs.

Berlin. Florian Schmidt, der grüne Baustadtrat von Friedrichshain-Kreuzberg, wird zunehmend zum Problem auch für die rot-rot-grüne Koalition auf Landesebene. Am Montag sah sich auch der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) dazu genötigt, sich zu den Vorwürfen gegen den Baustadtrat zu äußern.

Nicht nur Oppositionsparteien, sondern auch die SPD-Bezirksverordneten werfen Schmidt Aktenmanipulation zum Vorkaufsrecht der „Diese eG“ für ein Wohnhaus in der Rigaer Straße 101 vor. Schmidt wies den Manipulationsvorwurf zurück – und entschuldigte sich.

Michael Müller (SPD) spricht von schwerwiegenden Vorwürfen

Michael Müller (SPD), Regierender Bürgermeister von Berlin. Fabian Sommer / dpa

„Es handelt sich um weitreichende, sehr schwerwiegende Vorwürfe“, teilte Michael Müller mit. Er erwarte von der bezirklichen Ebene, dass umgehend alles Notwendige zur umfassenden Aufklärung des Vorgangs unternommen werde. „Die Bezirksbürgermeisterin Monika Hermann ist hier zuerst gefragt, aber auch den zuständigen grünen Parteigremien empfehle ich dringend eine gründliche Prüfung“, sagte der Regierende Bürgermeister.

Die SPD Friedrichshain-Kreuzberg hatte dem Baustadtrat bereits am Freitag ein Ultimatum b...

Lesen Sie hier weiter!