Lafontaine legt SPD Ausstieg aus GroKo nahe

Esken und Walter-Borjans

Nach dem SPD-Mitgliedervotum für Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans als neue Führungsspitze hat der frühere SPD-Chef Oskar Lafontaine den Sozialdemokraten einen Ausstieg aus der großen Koalition nahegelegt. "Wenn die SPD mit dieser Union noch länger zusammenarbeitet, wird sich ihr Niedergang fortsetzen", sagte Lafontaine dem "Spiegel" (Montagsausgabe). Er hoffe, dass es der neuen Parteispitze gelinge, "die SPD wieder auf eine Politik zu verpflichten, in deren Mittelpunkt soziale Gerechtigkeit und Frieden stehen".

Die SPD müsse "jetzt mit dem Neoliberalismus brechen", forderte Lafontaine im "Spiegel". Die Bundestagsabgeordnete Esken und der frühere nordrhein-westfälische Finanzminister Walter-Borjans hätten als neue Parteichefs "eine Chance, weil sie nicht mit dem Sozialabbau und den Fehlentscheidungen der vergangenen Jahre verbunden sind".

Lafontaine war lange einer der prominentesten Vertreter des linken Flügels der SPD. In den 90er Jahren war er Parteichef und Bundesfinanzminister. Aus Protest gegen den Kurs des damaligen Kanzlers Gerhard Schröder legte er 1999 seine Ämter nieder. Später trat er aus der Partei aus und wurde Fraktions- und Parteivorsitzender der Linkspartei.

Esken und Walter-Borjans hatten sich bei einer Mitgliederbefragung der SPD-Basis zur künftigen Parteispitze überraschend gegen ihre Mitbewerber Klara Geywitz und Olaf Scholz durchgesetzt. Beide gelten als Kritiker der großen Koalition, erklärten jedoch am Sonntagabend, ihrer Partei keinen sofortigen Ausstieg aus der GroKo empfehlen zu wollen.

Der Parteitag von kommenden Freitag bis Sonntag in Berlin soll Walter-Borjans und Esken formal ins Amt heben und die weiteren Mitglieder der Parteispitze wählen. Der weitere Umgang mit der GroKo wird ein zentrales Thema des Delegiertentreffens sein.