Lambrecht: Mali muss rasch Grundlagen für UN-Einsatz klären

Berlin (dpa) - Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat die Regierung des westafrikanischen Krisenstaates Mali aufgefordert, die Grundlagen für den UN-Einsatz Minusma zu klären. «Vor der nächsten Rotation muss sichergestellt sein, dass die deutschen Soldatinnen und Soldaten ins Land kommen können und es auch wieder verlassen können», sagte sie dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).

Sie sei «sehr irritiert über die Vorgänge der vergangenen Tage von der Festsetzung von Soldaten der Elfenbeinküste über die Unklarheiten bei der Ausreise für einige Bundeswehr-Soldaten bis zum Infragestellen der Rotation der UN-Truppen».

In Mali war es im vergangenen Jahr zu einem Militärputsch gekommen. Zuletzt nahmen die Spannungen zwischen der Regierung in Bamako, der UN-Friedensmission und den teilnehmen Staaten deutlich zu. So erklärte die Militärregierung, dass jegliche Personalwechsel bei den internationalen Einsatzkräften vorerst nicht zugelassen seien. Am Donnerstag konnten acht Angehörige der Bundeswehr einen bereits gebuchten Flug mit einer zivilen Fluggesellschaft nicht antreten, weil Behörden in Mali sie daran hinderten. Die deutsche Seite bewertete das Vorgehen als Schikane. Mit Verweis auf angeblich fehlende Unterlagen würden Schwierigkeiten gemacht, hieß es.

Die Bundeswehr ist in Mali an der UN-Friedensmission beteiligt. Die europäische Ausbildungsmission EUTM wird jedoch weitgehend gestoppt. Geplant ist nun ein Einsatzschwerpunkt im Nachbarland Niger, wo deutsche Soldaten bereits einheimische Kräfte ausbilden.

Malis Generalstaatsanwalt lässt unterdessen die Festnahme der ivorischen Soldaten prüfen, die als Wachtruppe für die UN eingesetzt werden sollten. Das teilte seine Behörde in Bamako mit, wie am Dienstag bekannt wurde. Die Soldaten von der Elfenbeinküste waren am 10. Juli in Bamako festgenommen worden. Mali warf ihnen die unerlaubte Einreise, die Destabilisierung der malischen Regierung und Söldnertum vor. Die Kräfte werden laut Bundesverteidigungsministerium jedoch seit 2019 mit Kenntnis und Billigung der malischen Behörden eingesetzt, um einen UN-Stützpunkt am Flughafen Bamako zu bewachen, den auch Deutschland nutzt.

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