Lauterbach plant zusätzliche Kompetenzen für Pflegekräfte

Berlin (dpa) - Angesichts des weiter wachsenden Pflegebedarfs will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach die Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte mit zusätzlichen Kompetenzen attraktiver machen.

«Wir nutzen das fachliche Potenzial der Pflege in Deutschland viel zu wenig», sagte der SPD-Politiker am Donnerstag beim Deutschen Pflegetag in Berlin. Sein Ministerium arbeite daher an einem Gesetz, um zu einem deutlich erweiterten Spielraum der Belange zu kommen, die Pflegekräfte abdecken können. Um dringend benötigtes Pflegepersonal zu gewinnen, ist aus Expertensicht auch eine bessere Bezahlung nötig.

Forderungen des Pflegerats

Die Präsidentin des Deutschen Pflegerats, Christine Vogler, mahnte umfassende Verbesserungen der Arbeitsbedingungen an. Dazu gehörten mehr Befugnisse für Fachkräfte, um ihren Beruf bei der pflegerischen Diagnostik, Therapie und Betreuung souverän ausüben zu können. «So schaffen wir Perspektiven, mit denen wir Pflegefachpersonen im Beruf und in Deutschland halten können.» Lauterbach sagte, es gehe bei dem Gesetz um rechtsfeste Erweiterungen der Verantwortlichkeiten sowohl für die Altenpflege als auch für die Pflege im Krankenhaus.

Der Pflegerat forderte unter anderem auch ein Einstiegsgehalt von 4500 Euro. «Außerdem müssen wir die Voraussetzungen schaffen, dass Pflegefachpersonen auch unter erschwerten Bedingungen gut arbeiten können», sagte Vogler. Dazu zähle, Bürokratie auf das Notwendige zu reduzieren sowie überflüssige und doppelte Kontrollen zu vermeiden. «Die Fachkräftesicherung in der Pflege ist der Schlüssel für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft und damit für unsere Demokratie», betonte sie. Der Deutsche Pflegerat vertritt nach eigenen Angaben die Interessen von 1,7 Millionen Beschäftigten in der Pflege.

Kritik von Lauterbach

Lauterbach wies auf Gesetzespläne hin, das Pflegestudium auszubauen. Gebraucht würden zugleich Pflegekräfte aus dem Ausland, allerdings nicht aus Ländern, in denen sie noch dringender benötigt würden als in Deutschland. Mit Ländern, die über Bedarf ausbilden, müsse man fair zusammenarbeiten. «Es sind keine Gastarbeiter, die wir benötigen», sagte der Minister. Es gehe um ausländische Kräfte, die auch eine gute Lebensqualität ohne jede Diskriminierung haben müssten. Dafür müssten Abschlüsse anderer Länder klug anerkannt werden. Sinnvoll sei dies auch, wenn Sprachkenntnisse noch nicht gleich perfekt seien. Diese bauten sich sehr schnell auf.

Der Minister kritisierte Probleme mit Leiharbeit in der Pflege. Es würden teils große Gewinne mit der Vermittlung gemacht, Einrichtungen jagten sich Pflegekräfte ab und es gebe eine «Zweiklassen-Pflege» mit günstigeren Bedingungen für Leihkräfte. «Das kann nicht richtig sein.» Lauterbach appellierte zudem mit Blick auf den Herbst und Winter an Pflegekräfte, ihren Corona-Impfschutz zu erneuern. «Es ist zu Ihrem Schutz und zum Schutz der Patientinnen und der Patienten.»