USA planen Stationierung von Militärgerät in Osteuropa

Bei seinem ersten Besuch in Deutschland hat US-Verteidigungsminister Ashton Carter Pläne Washingtons zur Stationierung schweren Militärgeräts in Osteuropa bestätigt. "Wir erwägen dies und sprechen darüber mit unseren Partnern", sagte Carter in Berlin. Angesichts des russischen Vorgehens in der Ukraine sorgen sich mehrere osteuropäische Nato-Staaten um ihre Sicherheit und fordern eine stärkere Präsenz der Allianz.

Es gehe um "Ausstattung vornehmlich zur Ausbildung" von Nato-Truppen, einschließlich "schwerem Gerät", sagte Carter. Ziel sei es, "die Widerstandsfähigkeit der Allianz und insbesondere von Verbündeten an ihren Rändern zu erhöhen". Das betreffende Militärgerät sei "derzeit in Deutschland stationiert", sagte Carter.

Der Pentagon-Chef, seit Mitte Februar im Amt, besuchte am Montagmorgen in Berlin zunächst das Holocaust-Mahnmal und legte einen Kranz nieder. Am Nachmittag stattete er gemeinsam mit Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sowie den Ressortchefinnen aus den Niederlanden und Norwegen, Jeanine Hennis-Plasschaert und Ine Marie Eriksen Söreide, dem Deutsch-Niederländischen Korps im nordrhein-westfälischen Münster einen Besuch ab.

Die vier Minister informieren sich dort über die Einsatzfähigkeit der neuen schnellen Nato-Eingreiftruppe VJTF, die zuletzt zwei Wochen lang im westpolnischen Zagan getestet wurde. An dem Manöver dieser neuen sogenannten Speerspitze innerhalb der schnellen Eingreiftruppe NRF waren etwa 2100 Soldaten aus Deutschland, Belgien, Litauen, den Niederlanden, Norwegen, Polen, Tschechien, Ungarn und den USA beteiligt.

Im Anschluss an den Besuch des Deutsch-Niederländischen Korps kündigte Carter vor Journalisten an, die USA würden der Speerspitze ihre "Schlüsselfähigkeiten" zur Verfügung stellen. Die USA sähen sich der Bündnisverteidigung Europas "sehr verbunden", bekräftigte der US-Verteidigungsminister. Dies gelte umso mehr "in einer Zeit, in der einige versuchen, uns zu spalten".

Hintergrund der Besorgnisse in osteuropäischen Nato-Staaten sind die Annexion der ukrainischen Schwarzmeerhalbinsel Krim durch Russland im März vergangenen Jahres und der andauernde bewaffnete Konflikt in der Ostukraine. Kiew und der Westen werfen Moskau vor, die dortigen prorussischen Separatisten militärisch zu unterstützen, was der Kreml abstreitet. Russlands Staatschef Wladimir Putin kündigte kürzlich jedoch auch eine Modernisierung des Atomwaffenarsenals seines Landes an.

Carter äußerte sich nicht zur Art des Militärgeräts, dessen Stationierung in Osteuropa erwogen wird. Er übte allerdings in Berlin scharfe Kritik an Russland. Moskau habe "sein politisches, wirtschaftliches und militärisches Potenzial genutzt, um die Souveränität und die territoriale Unabhängigkeit der Ukraine zu untergraben", sagte er. Der Kreml habe damit die Sicherheitslage in Europa "destabilisiert".

Vor dem Hintergrund des Ukraine-Konflikts will die Nato derweil die Eingreiftruppe NRF auf 30.000 bis 40.000 Soldaten erweitern. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte in Brüssel, damit werde die "aktuelle Größe mehr als verdoppelt". Den Beschluss dazu würden die Nato-Verteidigungsminister auf ihrem Treffen am Mittwoch und Donnerstag in Brüssel treffen. Bisher zählt der Kern der NRF rund 13.000 Soldaten, hinzu kommen Kommandoeinheiten und eine Unterstützungsreserve. Die Speerspitze VJTF, die 2016 voll einsatzfähig sein soll, zählt rund 5000 Mann.

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