Von der Leyen und Michel zum Amtsantritt bei Feiern zum Lissabon-Vertrag

Kommissionschefin von der Leyen und Ratspräsident Michel

Zu ihrem Amtsantritt nehmen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel am Sonntag an einer Veranstaltung zum zehnten Jahrestag des Inkrafttretens des Reformvertrags von Lissabon teil (12.00 Uhr). Bei dem Termin im Haus der europäischen Geschichte in Brüssel sind auch EU-Parlamentspräsident David Sassoli und die Chefin der Europäischen Zentralbank (EZB), Christine Lagarde, anwesend. Von der Leyen soll dabei eine Kopie des Lissabon-Vertrags überreicht bekommen.

Der Lissabon-Vertrag war am 1. Dezember 2009 inkraftgetreten. Er hat die EU weitreichend verändert. Durch ihn wurden unter anderem das Amt des EU-Ratspräsidenten eingeführt, die Möglichkeit von Mehrheitsbeschlüssen im Ministerrat ausgeweitet und dem Europaparlament mehr Mitspracherechte bei Gesetzgebungsverfahren gegeben. Gleichzeitig schaffte der Lissabon-Vertrag die Möglichkeit des EU-Austritts, den Großbritannien mit dem Brexit nun nutzt.