Von der Leyen sichert rigorose Aufklärung zu Offizier mit Doppelidentität zu

Im Fall des Bundeswehr-Offiziers, der sich monatelang als syrischer Flüchtling ausgegeben haben soll, hat Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) konsequente Aufklärung angekündigt und mögliche Konsequenzen angedeutet. "Wir klären rigoros auf, was geschehen ist, und ziehen wo nötig harte Konsequenzen", sagte von der Leyen laut Verteidigungsministerium am Samstag auf dem Bezirksparteitag der CDU-Nordost-Niedersachsen in Rosengarten-Nenndorf.

Sie habe den Generalinspekteur der Bundeswehr angewiesen, mögliche Weiterungen des Falls innerhalb der Streitkräfte zu prüfen, sagte von der Leyen. Auch sei zwischen Innen- und Verteidigungsministerium eine gemeinsame Koordinierungsgruppe gebildet worden, "die jetzt intensiv den vielen Fragen und Verästelungen nachgeht".

Zu Details des Falls wollte sich die Ministerin unter Hinweis auf die laufenden Ermittlungen nicht äußern. Sie erkärte aber: "Extremismus jeder Couleur, Fremdenfeindlichkeit und braune Gesinnung haben in der Bundeswehr so wie in der Gesellschaft keinen Platz."

Ein offenbar fremdenfeindlich gesinnter Oberleutnant der Bundeswehr war am Mittwoch unter dem Verdacht festgenommen worden, einen Anschlag geplant zu haben. Der aus Offenbach stammende 28-Jährige gab sich laut Staatsanwaltschaft offensichtlich monatelang unter falschem Namen als syrischer Flüchtling aus. Ihm war vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) auch sogenannter subsidiärer Schutz gewährt worden. Deswegen steht nun auch die Arbeit der Behörde in der Kritik.

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