Von der Leyen verspricht Ukraine weitere fünf Milliarden Euro

Die EU-Kommission hat der Ukraine weitere Finanzhilfen im Umfang von fünf Milliarden Euro in Aussicht gestellt. "Die Lage in der Ukraine erfordert unsere volle Unterstützung", schrieb Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch im Kurzbotschaftendienst Twitter. Über die Freigabe der Mittel beraten ab Freitag die Finanzminister der Mitgliedstaaten in Prag.

Die zusätzlichen fünf Milliarden gehören nach von der Leyens Angaben zu einer sogenannten Makrofinanzhilfe für die Ukraine im Umfang von neun Milliarden Euro, die Brüssel im Mai angekündigt hatte. Davon ist bisher lediglich eine Milliarde Euro ausbezahlt.

Das Geld soll der Ukraine helfen, einen Staatsbankrott im russischen Angriffskrieg abzuwenden. Kiew kann damit etwa Staatsbedienstete bezahlen und öffentliche Verkehrsverbindungen aufrecht erhalten.

Die fünf Milliarden Euro sollen in Form von Krediten fließen, für welche die Mitgliedstaaten anteilig nach Wirtschaftsleistung bürgen. Deutschland muss für rund 20 Prozent einstehen, also für eine Milliarde Euro. Diesen Betrag hatte die Bundesregierung der Ukraine bereits im Rahmen des deutschen Vorsitzes der Gruppe sieben großer Industriestaaten (G7) zugesichert.

lob/dja