Von der Leyen verteidigt ihre Reaktion auf den Fall Franco A

Der Fall des festgenommenen Bundeswehr-Soldaten Franco A. weitet sich zu einem handfesten Skandal. Wegen des Verdachts einer staatsgefährdenden Gewalttat zog die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen an sich

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist Vorwürfen entgegen getreten, sie wolle sich mit ihrer scharfen Reaktion auf die jüngsten Skandale in der Bundeswehr wegducken. "Ich trage die Gesamtverantwortung für alles, was in der Bundeswehr passiert", sagte von der Leyen der "Bild"-Zeitung (Mittwochsausgabe). "Meine Verantwortung ist, belegte Missstände abzustellen, das tue ich gerade."

Der Soldat in Mali und Afghanistan habe nichts davon, "wenn er dort Großes leistet und hier zuhause die Leute das Vertrauen in die Bundeswehr verlieren, weil jeden Monat neue Fälle von Rechtsextremismus, Schikane und Gewalt gegen Soldatinnen hochkommen, die teilweise über Jahre gegärt haben. Das beschädigt die ganze Truppe", sagte von der Leyen. Deshalb müssten die Probleme benannt und die Ursachen angegangen werden.

Hintergrund ist der jüngste Bundeswehr-Skandal um den am Freitag festgenommenen Oberleutnant Franco A. Dieser hatte sich monatelang als syrischer Flüchtling ausgegeben und plante offenbar einen Anschlag.

Am Wochenende wurde dann bekannt, dass der Bundeswehr schon seit 2014 Hinweise auf eine rechtsextreme Gesinnung des Offiziers vorlagen, ohne dass Konsequenzen folgten. Wegen des Verdachts einer staatsgefährdenden Gewalttat zog die Bundesanwaltschaft inzwischen die Ermittlungen an sich.

Von der Leyen reist am Mittwoch nach Illkirch bei Straßburg, wo der Oberleutnant zuletzt seinen Dienst geleistet hatte. Nach Bekanntwerden des Falls hatte die Ministerin in scharfen Worten "Haltungsproblem", "Führungsschwäche" und "falsch verstandenen Korpsgeist" bei der Bundeswehr angeprangert, was ihr scharfe Kritik eintrug.

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