Von der Leyen will keine neuen Beitrittshürden für Albanien und Nordmazedonien

Von der Leyen mit Kroatiens Regieurngschef Plenkovic

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will bei der von Frankreich geforderten Reform des EU-Beitrittsverfahrens keine neuen Bedingungen für die Aufnahmekandidaten Albanien und Nordmazedonien schaffen. Die EU-Kommission werde der Bitte nach einer Überarbeitung des Erweiterungsprozesses Rechnung tragen, sagte von der Leyen am Freitag in der kroatischen Hauptstadt Zagreb. Für Albanien und Nordmazedonien sollten aber "die Bedingungen oder Regeln jetzt nicht geändert" und Beitrittsgespräche aufgenommen werden.

Die EU-Kommission hatte Albanien und Nordmazedonien bereits 2018 bescheinigt, alle notwendigen Reformen für die Aufnahme von Beitrittsgesprächen umgesetzt zu haben. Die Mitgliedstaaten verschoben auf Druck von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron im Oktober jedoch zum dritten Mal ihre Entscheidung über den Start der Verhandlungen. Paris forderte in der Folge eine grundlegende Überarbeitung der Methodologie für den Aufnahmeprozess neuer Mitgliedstaaten.

Von der Leyen bezeichnete diese Reform als "Parallelprozess" zu dem laufenden Beitrittsverfahren für die beiden Westbalkan-Staaten. "Wir haben von ihnen eine Menge verlangt (...), um die Kriterien zu erfüllen", sagte sie. "Dies haben sie getan." Nun müsse ein Weg gefunden werden, damit für Albanien und Nordmazedonien "die Tür offen ist und sie Beitrittsgespräche starten können".

Die Kommissionschefin wollte sich bei einem Besuch zum Start der kroatischen EU-Ratspräsidentschaft nicht darauf festlegen, wann die Kommission genau ihren Vorschlag zur Reform des Beitrittsprozesses vorlegen wird. Dies werde sicher vor dem Gipfel der Staats- und Regierungschefs zum Westbalkan im Mai erfolgen, sagte sie lediglich. Mehrere EU-Länder hatten die EU-Kommission aufgefordert, schon bis Januar einen Vorschlag zu unterbreiten.

Von der Leyens Linie zu einem "Parallelprozess" könnte womöglich ein Kompromiss sein, dem auch Frankreich zustimmen könnte. Macron hatte im November in einem Interview mit dem "Economist" gesagt, er sei "bereit, die Verhandlungen zu eröffnen, wenn diese Reform in den kommenden Monaten erfolgt".