Libysches Parlament berät über neuen Zeitplan für Präsidentschaftswahl

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Wahlplakat in Tripolis (AFP/Mahmud TURKIA)

Nach der Verschiebung der Präsidentschaftswahl berät das libysche Parlament am Montag über einen neuen Zeitplan für die Abstimmung. Beraten wollen die Abgeordneten außerdem über das Mandat der amtierenden Interimsregierung in Tripolis, das planmäßig am Freitag hätte enden sollen. Die auf den 24. Dezember angesetzte Präsidentschaftswahl in dem von Machtkämpfen geprägten nordafrikanischen Krisenstaat war kurzfristig verschoben worden.

Als neuer Termin für die Präsidentschaftswahl ist der 24. Januar im Gespräch. An diesem Tag soll auch die ursprünglich ebenfalls für den 24. Dezember geplante Parlamentswahl nachgeholt werden. Beide Abstimmungen sind Teil eines unter UN-Aufsicht stehenden politischen Prozesses, in dessen Zuge auch eine im Oktober 2020 geschlossene Waffenruhe zustande gekommen war. Aus Sicht der internationalen Gemeinschaft sind die Wahlen ein entscheidender Schritt, um den Bürgerkrieg in Libyen langfristig zu beenden.

isd/bfi

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