Sie liest lieber Zeitung - Ohne Anwalt: 70-Jährige klagt gegen Rundfunk-Gebühren

John Schneider

Anna-Maria V. liest lieber Zeitung. Und muss doch für Radio und Fernsehen zahlen. Deshalb zieht sie vor das Verwaltungsgericht.

Seit 1981 besitze sie gar kein Fernseh- oder Rundfunkgerät mehr, sagt Anna-Maria V. (70). Dennoch müsse sie Rundfunkgebühren zahlen. Das sieht die Milbertshofenerin nicht ein. Sie erhob nach jahrelangem Mahnungskampf am 6. November 2016 Klage am Verwaltungsgericht. Es geht um eine 232-Euro-Forderung.

Dass sie keine Endgeräte habe, ist dabei nur eines von vielen Argumenten, die sie gesammelt und dem Gericht vorgelegt hat. So hält sie den 2013 in Kraft getretenen Rundfunkbeitragsstaatsvertrag – die gesetzliche Grundlage der Gebührenerhebung – für verfassungswidrig. Weil im Grundgesetz stehe, dass man sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert unterrichten können muss. Rundfunkgebühren würden sie aber daran hindern, ihr Geld in den Kauf von Zeitungen zu investieren.

Anna-Maria V. kommt ohne Anwalt

Fernsehen sei zudem gesundheitsschädlich, führt die Klägerin in ihrer Klage an. Mit Rundfunkgebühren unterstütze man also ein "gesundheitsschädliches" System. Kritik übt sie auch am Böhmermann-Skandal und dem Verhalten des ZDF.
Den ganzen Artikel lesen Sie hier

Mit Yahoo Nutzung stimmen Sie zu, dass Yahoo und Partner Cookies für Personalisierungs- und andere Zwecke nutzen