Linksblock in Frankreich - Gespräche mit Macron über Regierung stocken
Nach ihrem Sieg bei den Parlamentswahlen plant Frankreichs Linksbündnis eine gemeinsame Regierung. Der sozialistische Parteichef Olivier Faure kündigte jedoch an, dass keine Entscheidungen vor dem 18. Juli zu erwarten seien.
Das Bündnis, bestehend aus Sozialisten, Grünen, Kommunisten und der linksgerichteten LFI, hat zwar die Wahlen gewonnen, jedoch eine stabile Mehrheit verfehlt. Das berichtet „Reuters“.
Unmittelbar nach dem Wahlsieg hatten Faure und andere Führer des Bündnis erklärt, sie seien bereit, schnell eine Regierung zu bilden und einen Premierminister zu benennen. Diese Pläne stagnieren jedoch.
Macron versucht Einfluss zu nehmen
„Reuters“ zufolge hat Präsident Emmanuel Macron moderate Kräfte dazu aufgefordert, das Bündnis zu verlassen und sich seiner zentristischen Bewegung anzuschließen. Selbst wenn die Linke einen Regierungschef vorschlägt, bleibt fraglich, ob Macron diesen akzeptiert, da dem Linksbündnis etwa 100 Sitze zur Mehrheit fehlen. Der Präsident hat noch drei Jahre seiner Amtszeit vor sich.
Das Wahlergebnis bedeutet eine beispiellose Pattsituation im französischen Parlament. Das linke Lager und Macron müssen nun Wege finden, um miteinander zu kooperieren, um eine funktionsfähige Regierung zu bilden. Der Ausgang dieser Verhandlungen wird laut „AP“ entscheidend für die zukünftige politische Stabilität Frankreichs sein.