Litauen: Amtsinhaber Nauseda und Regierungschefin Simonyte in Präsidenten-Stichwahl

Bei der Präsidentenwahl in Litauen ziehen Amtsinhaber Gitanas Nauseda und Regierungschefin Ingrida Simonyte in die Stichwahl ein. 46 Prozent der Stimmen entfielen bei der Wahl auf Nauseda, 16 Prozent auf Simonyte. (PETRAS MALUKAS)
Bei der Präsidentenwahl in Litauen ziehen Amtsinhaber Gitanas Nauseda und Regierungschefin Ingrida Simonyte in die Stichwahl ein. 46 Prozent der Stimmen entfielen bei der Wahl auf Nauseda, 16 Prozent auf Simonyte. (PETRAS MALUKAS)

Die Präsidentenwahl in Litauen geht in die zweite Runde. Nach Auszählung fast aller Stimmen erhielt bei dem am Sonntag in dem baltischen Staat abgehaltenen Urnengang Amtsinhaber  Gitanas Nauseda 46 Prozent der Stimmen - und scheiterte somit an der für einen Sieg in der ersten Runde erforderlichen absoluten Mehrheit. Neben ihm schaffte es Regierungschefin Ingrida Simonyte in die Stichwahl, auf sie entfielen 16 Prozent der Stimmen.

Der rechtspopulistische Rechtsanwalt Ignas Vegele, dem ebenfalls gute Chancen eingeräumt worden waren, scheiterte am Einzug in die Stichwahl um das Präsidentenamt. Diese findet  am 26. Mai statt. Regierungschefin Simonyte war bereits 2019 in einer Stichwahl gegen Nauseda angetreten und damals unterlegen. Auch diesmal gilt Nauseda als klarer Favorit.

Der 59-jährige Amtsinhaber gilt als gemäßigter Kandidat. Er gehört keiner politischen Kraft an, wird aber von den Sozialdemokraten unterstützt. Seine Kontrahentin Simonyte führt seit der Parlamentswahl 2020 als Ministerpräsidentin mit einer Mitte-Rechts-Koalition das Land. Als Befürworterin queerer Rechte in einem überwiegend katholischen Land ist die 44-Jährige unter jungen, städtischen und liberalen Wählern besonders beliebt.

Das 2,8-Millionen-Einwohner-Land Litauen und die beiden anderen Baltenstaaten Lettland und Estland fürchten, auch sie könnten von Russland ins Visier genommen werden, da Präsident Wladimir Putin sie als Teil der russischen "Einflusssphäre" betrachtet. Die ehemaligen Sowjetrepubliken sind seit 2004 Teil der EU und der Nato.

Mit Blick auf Russland sind sich Nauseda und Simonyte  einig darin, dass Litauen seine Verteidigungsausgaben erhöhen sollte. Derzeit entsprechen die Verteidigungsausgaben im Land 2,75 Prozent der Wirtschaftsleistung, die von Simonyte angeführte Regierung peilt eine Erhöhung auf drei Prozent an.

Mit den zusätzlichen Mitteln sollen Kampfpanzer und Luftverteidigungssysteme gekauft werden. In Litauen soll eine Brigade der Bundeswehr dauerhaft stationiert werden und angesichts der Bedrohung durch Russland die Nato-Ostflanke verstärken. Zielgröße für die Einheit sind 4800 Soldatinnen und Soldaten sowie rund 200 zivile Bundeswehrangehörige und weitere Beschäftigte.

Im politischen System Litauens bestimmt der Präsident gemeinsam mit der Regierung die Außenpolitik. Zudem nimmt er an den Gipfeltreffen der EU und der Nato teil, deren Mitglied das baltische Land ist. Bei der Besetzung der höchsten Staatsämter muss er die Regierung und das Parlament konsultieren.

se/