Scholz in Davos an Putin zu Ukraine: "Es wird keinen Diktatfrieden geben"

Mit Spannung wurde die Rede des deutschen Bundeskanzlers in Davos erwartet.

Olaf Scholz sprach zu Beginn und dann immer wieder vom Krieg in der Ukraine und sagte an die Adresse des russischen Präsidenten Wladimir Putin: "Es wird keinen Diktatfrieden geben."

Deutschland habe eine grundlegende Kehrtwende vollzogen und sei auch bereit, schwere Waffen an die Ukraine zu liefern. Und weiter: "Deshalb ist unser Ziel ganz klar: Putin darf seinen Krieg nicht gewinnen - und ich bin überzeugt, er wird ihn nicht gewinnen."

Doch der deutsche Bundeskanzler erklärte zudem: "Darum unterstützen wir die Ukraine. Diese Unterstützung ist eng abgestimmt mit unseren Partnern und Alliierten. Und auch darin sind wir uns einig, wir tun nichts, was die Nato zur Kriegspartei werden lässt, denn das würde die direkte Konfrontation zwischen Nuklearmächten bedeuten. Vielmehr geht es darum, Putin klarzumachen, es wird keinen Diktatfrieden geben. Das wird die Ukraine nicht akzeptieren - und wir auch nicht."

Russland versuche seine Macht mit militärischen Mitteln zu sichern - mit schrecklichen Konsequenzen, wie gerade zu sehen sei.

Scholz sagte: "Ich glaube auch nicht an eine Bipolarität zwischen den USA und China." Zudem erklärte der deutsche Regierungschef, über die Menschenrechte in China könne man nicht hinwegsehen, wie gerade die dokumentierten Menschenrechsverletzungen in Xinjiang zeigten.

"Eine multipolare Welt ist keine regellose Welt", sagte Scholz und erinnerte an das Votum der Generalversammlung der UNO gegen den russischen Angriffskrieg in der Ukraine.

Wir möchten einen sicheren und ansprechenden Ort für Nutzer schaffen, an dem sie sich über ihre Interessen und Hobbys austauschen können. Zur Verbesserung der Community-Erfahrung deaktivieren wir vorübergehend das Kommentieren von Artikeln.