London verlängert Frist für Regierungsbildung in Nordirland um "wenige Wochen"

Nordirlandminister Brokenshire am Montag in Belfast

Die britische Regierung hat den zerstrittenen Parteien in Nordirland mehr Zeit für die Bildung einer neuen Regierung eingeräumt. Nach Ablauf der ursprünglichen Frist am Montag gab der britische Nordirlandminister James Brokenshire den Parteien in Belfast "wenige Wochen" mehr für weitere Bemühungen zur Regierungsbildung. Es gebe nun "ein kurzes Fenster der Möglichkeiten", sagte er Journalisten in Belfast. An Neuwahlen hätten beide Seiten kein Interesse gezeigt.

Wenige Stunden vor Ablauf der Frist hatten die beiden an den Verhandlungen beteiligten Hauptparteien am Montag die Gespräche für gescheitert erklärt und abgebrochen. Minister Brokenshire hatte daraufhin drei Optionen: Er konnte eine neue Frist setzen, Neuwahlen ausschreiben oder die halbautonome britische Provinz Nordirland zum ersten Mal seit einem Jahrzehnt wieder unter Londons Direktverwaltung stellen.

Seit dem Friedensabkommen von 1998 gilt die Regelung, dass die Macht zwischen den protestantischen und katholischen Kräften in Nordirland geteilt wird. Bislang stellte die probritische Protestantenpartei Democratic Unionist Party (DUP) mit Arlene Foster die Regierungschefin. Die katholisch-republikanische Sinn Fein, die für die Vereinigung mit Irland eintritt, stellte den Stellvertreter. Der vergangene Woche verstorbene Vize-Regierungschef Martin McGuinness war im Januar wegen eines Zerwürfnisses mit der DUP zurückgetreten.

Weil sich Sinn Fein in der Folge weigerte, einen Nachfolger für McGuinness zu bestimmen, verlor Regierungschefin Foster automatisch ihren Posten. Die Neuwahlen zum Parlament am 2. März gewann die DUP mit einem leichten Vorsprung vor der von Michelle O'Neill geführten Sinn Fein. Die beiden führenden Nordirlandparteien sind sich in vielen Dingen uneins. So befürwortet die DUP den Brexit, Sinn Fein ist dagegen.

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