Nach Luftschlag keine Lösung für Syrien in Sicht

Steve Holland und Tom Perry/ Reuters
Syria Air Strike Damascus


Nur wenige Stunden, nachdem am Samstag 105 Raketen und Marschflugkörper auf mutmaßliche Chemiewaffen-Einrichtungen in Syrien abgefeuert wurden, kündigte Frankreich zwar eine neue Initiative zur Beendigung des vor sieben Jahren ausgebrochenen Konflikts an. Beim syrischen Präsidenten Baschar al Assad sowie seinen Verbündeten Russland und Iran herrschte aber am Wochenende die Empörung über den Luftschlag vor. Bewegung in den festgefahrenen Verhandlungen der Bürgerkriegsparteien und ihrer Partner zeichnete sich nicht ab.

Im UN-Sicherheitsrat in New York sagte Frankreichs UN-Botschafter François Delattre, nötig sei eine Resolution, mit der das syrische Problem dauerhaft gelöst werden könne. „Frankreich arbeitet mit allen Mitglieder des Sicherheitsrates auf dieses Ziel hin.” Der französische Außenminister Jean-Yves le Drian erklärte: „Hoffentlich versteht Russland nach dieser militärischen Antwort, dass wir nun die Anstrengungen für einen politischen Prozess in Syrien verstärken müssen.” Allerdings werde dies von Assad blockiert. „Russland muss auf ihn Druck ausüben.”

Außenminister Heiko Maas kündigte an, die Bundesregierung werde sich gemeinsam mit Frankreich für die Schaffung eines „internationalen Formates einflussreicher Staaten” einsetzen, welches den Friedensprozes mit neuer Schlagkraft erfüllen solle. In einem ersten Schritt müsse ein Waffenstillstand erreicht werden. Anschließend müsse eine dauerhafte Lösung ausgehandelt werden. Noch am Sonntag wollte Deutschland in London mit Großbritannien, Frankreich und den USA über das weitere Vorgehen beraten, sagte Maas.

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