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Müllers Vorstoß: Auf der Suche nach dem Grundeinkommen

Michael Müller will Langzeitarbeitslose dauerhaft mit sinnvollen Tätigkeiten im öffentlichen Sektor versorgen

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller wird nicht müde, seine Idee eines "solidarischen Grundeinkommens" immer wieder in die politische Debatte einzuspeisen und als Abkehr der SPD von den Hartz-IV-Regeln zu bewerben. Fast ein halbes Jahr nach dem ersten Aufschlag im vergangenen Herbst geht es für den Sozialdemokraten nun darum, die Arbeit an einem konkreten Konzept anzugehen.

Bisher war die Fachsenatorin Elke Breitenbach (Linke), deren Haus ein Modell für Berlin entwickeln müsste, nicht in die Überlegungen einbezogen. Wie jedoch, wie von Müller gewünscht, Langzeitarbeitslose dauerhaft mit sinnvollen Tätigkeiten im öffentlichen Sektor zu versorgen, ist keineswegs trivial. Welche Jobs sollen das sein? Warum schafft die Stadt dafür keine regulären Stellen? Wie qualifiziert man die Arbeitslosen? Und können diejenigen, die im Wirtschaftsboom ohne Arbeitsplatz geblieben sind, diese Aufgaben überhaupt übernehmen?

Pilotprojekt oder dauerhafte Anstellungen

Am Donnerstag sprach Müller mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil über einen Pilotversuch für Berlin. Der Parteifreund hat vier Milliarden Euro in der Kasse, die er für einen "Sozialen Arbeitsmarkt" einsetzen und damit 150.000 Menschen eine mittelfristige Perspektive bieten und an den allgemeinen Arbeitsmarkt heranführen möchte. Das sei ein "wichtiger Schritt auf dem Weg hin zu einem solidarischen Grundeinkommen", schrieb Heil kürzlich in einem Zeitungsbeitrag und benutzte dabei den von Müller eingeführten Begriff.

Das Gespräch s...

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