„Sonst müsst ihr bald Russisch lernen“ - Nato-Generalsekretär Mark Rutte fordert Erhöhung der Verteidigungsausgaben

Nato-Generalsekretär Mark Rutte<span class="copyright">dpa</span>
Nato-Generalsekretär Mark Ruttedpa

Rutte mahnt vor dem Europäischen Parlament: Die bisherigen Verteidigungsausgaben der Nato reichen nicht aus. Nur mit mehr Geld kann die Sicherheit in den nächsten Jahren gewährleistet werden.

Der Generalsekretär der Nato, Mark Rutte, hat die Mitgliedsländer aufgefordert, dringend mehr Geld für ihre Verteidigung auszugeben. In einer Rede vor dem Europäischen Parlament sagte Rutte, dass die derzeitige Zielmarke von 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für die Verteidigungsausgaben nicht mehr ausreiche, wie „Newsweek“ berichtet. Er warnte: „Alles, was ich momentan sehe, reicht bei weitem nicht aus. Wenn wir das Ziel nicht anheben, sind wir in vier oder fünf Jahren nicht mehr sicher.“ Rutte fügte hinzu, dass die Länder entweder ihre Verteidigungsausgaben erhöhen müssen oder sich auf Russischkurse einstellen sollten.

Widerstand aus Deutschland

Donald Trump hatte bereits während seiner ersten Amtszeit die Nato-Partner gedrängt, mehr Geld in ihre Verteidigung zu investieren. Er schlug sogar vor, das Ziel auf 4 Prozent des BIP zu verdoppeln. Laut „Newsweek" steht Rutte hinter dieser Forderung und meint, Trump habe recht gehabt, als er kritisierte, dass die USA zu viel und die anderen Nato-Mitglieder zu wenig für die Verteidigung ausgeben. „Trump will sicherstellen, dass die USA nicht übermäßig ausgeben und wir nicht genug tun, und er hat völlig recht“, sagte Rutte.

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Nicht alle Nato-Länder sind jedoch mit einer Erhöhung der Verteidigungsausgaben einverstanden. Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz beurteilte die Idee, mehr Geld für die Verteidigung auszugeben, als „kurzsichtig“ und stellte das Problem in den Raum, woher das zusätzliche Geld kommen soll.