Maas kann sich beim Brexit "nur wenig Veränderungen" zu Nordirland-Frage vorstellen

Jean-Yves Le Drian und Heiko Maas

Beim Brexit hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) deutliche Änderungen an den bisherigen Plänen zur Verhinderung von Grenzkontrollen zu Nordirland ausgeschlossen. Die Ereignisse vom Wochenende, als in der nordirischen Stadt Derry eine Autobombe explodiert war, zeigten, dass "auch da die Nerven blank" liegen, sagte Maas am Montag in Brüssel. Europa dürfe die nordirische Friedensregelung nicht in Gefahr bringen. Deshalb könne er sich bei der Nordirland-Frage "nur wenig Veränderungen vorstellen".

Die EU und Großbritannien wollen beide eine "harte Grenze" zwischen dem EU-Mitglied Irland und der britischen Provinz verhindern, um ein Wiederaufflammen des blutigen Nordirland-Konflikts zu verhindern. Dies sei "ein ganz sensibler Punkt", sagte Maas. "Europa kann nichts machen, was dazu führt, dass in Teilen in Europa wieder Konflikte ausbrechen."

Die britische Premierministerin Theresa May will am Nachmittag eine Alternative zu ihrem bisherigen Brexit-Plan vorstellen, um den mit der EU ausgehandelten Brexit-Vertrag durch das Londoner Parlament zu bringen. Bei den Brexit-Hardlinern in ihrer konservativen Partei stößt eine Auffanglösung für Nordirland auf Widerstand. Sie sieht vor, dass das Vereinigte Königreich ohne andere Vereinbarung in einer Zollunion mit der EU bleibt.

Nach Informationen der "Sunday Times" plant May einen bilateralen Vertrag mit Irland, um eine Lösung für die Nordirland-Frage zu erreichen. Die Premierministerin wolle dadurch die Auffanglösung umgehen.

Maas forderte nun vor allem Klarheit von London. Es sei wichtig, dass die EU erfahre, "was man in London will", sagte er. Dann könne mit London beraten werden, wie ein "harter Brexit" ohne Abkommen "zu verhindern sein wird".

Maas sagte, er habe "natürlich" weiter Vertrauen zu May. Auf die Frage, ob es angesichts Brexit-Datums am 29. März zu spät für eine Lösung sei, sagte der Minister: "Ich weiß es nicht. Ich weiß es wirklich nicht."