Maas fordert mehr Debatten in der Nato

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD)

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat mehr politische Debatten in der Nato gefordert. Es sei nicht ausreichend, wenn sich die Mitgliedstaaten des Bündnisses alle sechs Monate träfen und Beschlüsse fassten, sagte Maas am Mittwochabend im "Tagesthemen"-Interview. "Es muss einen permanenten politischen Dialog geben", forderte der Außenminister.

Maas betonte, dass es unter den Nato-Staaten ein gemeinsames Interesse daran gebe, "dass die Nato eine Zukunft hat und dass die Nato geschlossen bleibt". Europa denke darüber nach, was es mehr für seine Sicherheit tun müsse. "Wir wollen das aber nicht anstelle der Nato übernehmen, sondern zusätzlich zur Nato", sagte der SPD-Politiker. Sicherheitspolitische Maßnahmen auf EU-Ebene müssten "mit der Nato abgesprochen" werden.

Maas hatte beim Treffen der Nato-Außenminister in Brüssel am Mittwoch vor "spalterischen Tendenzen" in der Nato gewarnt, die die Rolle der Allianz als "Lebensversicherung Europas" gefährden könnten. Maas forderte bei dem Treffen auch eine Stärkung des "politischen Arms der Nato" sowie "eine stärkere politische Koordination der Partner", um die Interessen der USA und Europas miteinander in Einklang zu bringen.

Maas schlug deshalb ein Expertengremium vor, das über die Reform des Bündnisses beraten soll. Nato-Generalsekretär Stoltenberg sagte nach den Beratungen, der Vorschlag von Maas habe "Wert". Er sei von "vielen Verbündeten" unterstützt worden.

Das Treffen der Nato-Außenminister war von den Nato-kritischen Äußerungen von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron Anfang November überschattet worden. Macron hatte dem Bündnis in einem Interview mit dem britischen Magazin "The Economist" einen "Hirntod" bescheinigt und damit heftige Kritik der Bündnispartner hervorgerufen. Der französische Präsident hatte seine Kritik unter anderem mit einer mangelnden Koordination der USA mit den Europäern und dem "aggressiven" Vorgehen des Nato-Mitglieds Türkei in Nordsyrien begründet.