Maas hebt Rolle der Türkei im Ringen um Friedenslösung für Libyen hervor

Maas bei der Münchner Sicherheitskonferenz

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat die Rolle der Türkei im Ringen um einen Friedenslösung für Libyen hervorgehoben. Ankara sei ein wichtiger Partner in den Bemühungen, aus der Waffenruhe in dem nordafrikanischen Krisenstaat "einen dauerhaften und effektiven Waffenstillstand" zu machen, sagte Maas am Samstag nach einem Gespräch mit seinem türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz.

Es gehe nun darum, die Beschlüsse der Berliner Libyen-Konferenz "Stück für Stück" umzusetzen und den "politischen Prozess" unter der Ägide der UNO zu stärken. "Und dafür brauchen wir auch die Unterstützung der türkischen Seite", sagte Maas.

Die zwölf Teilnehmerstaaten hatten sich am 19. Januar in Berlin zur Einhaltung des UN-Waffenembargos gegen Libyen und den Verzicht auf weitere Unterstützungsleistungen für die Konfliktparteien verpflichtet. Am Rande der Sicherheitskonferenz findet am Sonntag ein Nachfolge-Treffen in München statt.

Die Türkei steht im Libyen-Konflikt an der Seite der Einheitsregierung von Ministerpräsident Fajes al-Sarradsch, während die Truppen von General Chalifa Haftar unter anderem von Russland unterstützt werden.

Besorgt äußerte sich Maas über die anhaltenden Kämpfe in der syrischen Provinz Idlib. "Wir haben große Befürchtungen, dass es dort zu einer humanitären Katastrophe kommt", sagte der Außenminister. In einem Gespräch mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow habe er die Regierung in Moskau aufgefordert, ihren Einfluss auf die syrische Regierung geltend zu machen, "damit diese Angriffe beendet werden". Ansonsten drohe die Zahl der Flüchtlinge aus der Region weiter zu steigen. "Und das ist etwas, woran niemand ein Interesse haben kann", sagte Maas.

Er hoffe, dass es bei den geplanten Beratungen zwischen der Türkei und Russland in der kommenden Woche "Fortschritte in diesen Fragen gibt, die dazu beitragen, dass uns eine humanitäre Katastrophe dort erspart bleibt".

Cavusoglu betonte, die Türkei setze sich für eine Deeskalation der Lage in Idlib ein. Am Samstagsnachmittag werde er sich in München mit Lawrow treffen. Moskau spiele als Verbündeter der syrischen Regierung eine entscheidende Rolle, sagte Cavusoglu. Für Montag seien weitere Gespräche in Moskau geplant.

Er hoffe auf eine diplomatische Lösung, sagte Cavusoglu. Er betonte zugleich, dass Ankara weitere Angriffe auf türkische Soldaten in Idlib nicht hinnehmen werde. Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan hatte Damaskus am Mittwoch mit Angriffen "überall" im Land gedroht, sollten erneut türkische Soldaten unter Beschuss geraten.

Im Norden Syriens hatte sich die militärische Konfrontation zwischen der türkischen Armee und den von Russland unterstützten syrischen Streitkräften zuletzt zugespitzt. Der syrische Machthaber Assad ist entschlossen, die Region wieder unter seine Kontrolle zu bringen, und wird dabei von Russland unterstützt.