Maas trifft palästinensischen Außenminister al-Malki

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Maas (l.) und al-Malki bei einem Treffen in Ramallah im März 2018
Maas (l.) und al-Malki bei einem Treffen in Ramallah im März 2018

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) empfängt am Dienstag seinen palästinensischen Kollegen Riad al-Malki in Berlin. Im Mittelpunkt des Gesprächs im Auswärtigen Amt stehen nach Angaben des Ministeriums die bilateralen Beziehungen und die Entwicklungen im Nahost-Friedensprozess. Im Anschluss an das Gespräch findet gegen 10.00 Uhr eine Pressekonferenz statt. Die Bundesregierung setzt sich dafür ein, wieder Bewegung in den seit 2014 auf Eis liegenden Nahost-Friedensprozess zu bringen.

Die Palästinenser hoffen nach dem Wahlsieg von Joe Biden bei der US-Präsidentenwahl auf eine neue Nahost-Politik der USA. Amtsinhaber Donald Trump hatte die Palästinenser gegen sich aufgebracht. So erkannte er Jerusalem als Israels ungeteilte Hauptstadt an, obwohl die Palästinenser den Ostteil der Stadt als Hauptstadt eines künftigen Palästinenserstaates beanspruchen. Trump befürwortete zudem Israels Souveränität über die besetzten Golanhöhen und vermied Kritik an den jüdischen Siedlungen im besetzten Westjordanland.

mid/ck