Landesvorsitz: Machtwechsel bei der SPD: Müller macht Weg für Giffey frei

• Bundesfamilienministerin Franziska Giffey will mit Fraktionschef Raed Saleh den Landesvorsitz der Berliner SPD übernehmen.

• Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller kündigte an, nicht mehr für den Posten anzutreten.

• Wer für die SPD 2021 als Spitzenkandidat ins Rennen um das Amt des Regierenden Bürgermeisters gehen soll, ließen alle Beteiligten offen.

• Giffey sagte, sie werde ihr Amt als Bundesfamilienministerin weiter ausüben.

Berlin. Die Berliner SPD wechselt ihren Vorsitzenden aus. Der bisherige Landeschef, der Regierende Bürgermeister Michael Müller, wird beim Landesparteitag im Mai nicht erneut für das Spitzenamt kandidieren. An seiner Stelle wollen Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und der Fraktionsvorsitzende im Abgeordnetenhaus Raed Saleh eine Doppelspitze bilden. Über die Spitzenkandidatur für die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus sei damit noch nicht entscheiden, hieß es offiziell am Mittwoch. Sowohl Müller als auch Giffey kündigten an, ihre Ämter im Berliner Senat und in der Bundesregierung vorerst behalten zu wollen.

Nachdem die Information schon am Mittwochmorgen durchgesickert war, traten die drei Politiker am Nachmittag gemeinsam vor die Presse. Sie stellten den Führungswechsel als eine Entscheidung des Regierenden Bürgermeisters das. Er sei nun seit zwölf Jahren Landesvorsitzender, sagte Müller. Immer wieder habe er sich gefragt, welche Impulse man setzen könne. Er habe viele Gespräche geführt, sagte der Landeschef. Viele hätten gesagt, „wir schä...

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