Macron plant neuen Anlauf zu weltweiter Abschaffung der Todesstrafe

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Macron (r.) mit Robert Badinter (AFP/Ian LANGSDON)

Der französische Präsident Emmanuel Macron will einen neuen Anlauf zur weltweiten Abschaffung der Todesstrafe unternehmen.

Frankreich werde diesen "Kampf" wieder aufnehmen, sagte der Staatschef am Samstag in Paris anlässlich des 40. Jahrestags der Abschaffung der Todesstrafe in Frankreich. Für 2022 kündigte er ein "Treffen auf höchster Ebene" an, um die Regierungen der Länder, welche die Todesstrafe anwenden, von der "dringenden Notwendigkeit ihrer Abschaffung" zu überzeugen.

1981 sei Frankreich das 35. Land weltweit gewesen, das die Todesstrafe abschafft, sagte Macron weiter. "106 Staaten sind bis heute diesen Weg gegangen und 50 weitere halten sich an gesetzliche oder De-facto-Moratorien für Hinrichtungen."

Todesstrafen seien "staatliche Morde"

Bei der Gedenkveranstaltung in Paris sprach auch Robert Badinter, Frankreichs ehemaliger Justizminister, der sich 1981 für die Abschaffung der Todesstrafe eingesetzt hatte. Er zeigte sich "absolut überzeugt davon, dass die Todesstrafe dazu bestimmt ist, von der Welt zu verschwinden, weil sie eine Schande für die Menschheit ist". Diese Form der Bestrafung "verteidigt die Gesellschaft nicht, sie entehrt sie".

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Macron unterstrich, dass es auch im vergangenen Jahr weltweit erneut hunderte Hinrichtungen gegeben habe. Der Staatschef prangerte diese als "staatliche Morde" an, verübt von "33 politischen Regimen, von denen die meisten eine Vorliebe für Despotismus und eine Ablehnung der Menschenrechte teilen".

Die meisten Hinrichtungen führt nach Angaben von Amnesty International China aus. Allerdings gibt es dort keine offiziellen Zahlen, mutmaßlich werden dort jedes Jahr tausende Menschen exekutiert. Weitere Länder, welche die Todesstrafe in bedeutendem Ausmaß anwenden, sind der Iran, Saudi-Arabien und weitere arabische Staaten sowie die USA.

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 pe/gt

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