Yahoo Nachrichten Maischberger: Das Drei-Akt-Drama vom Brexit
Eigentlich wollte Sandra Maischberger über Karnevalskostüme diskutieren, jetzt wurde es kurzfristig doch der Brexit. Zum Leidwesen der Zuschauer, denn so langsam hat man die Nase voll von den endlosen Debatten, die keine neuen Erkenntnisse bringen. Am liebsten würde man das Brexit-Drama auf die Seite legen. Es ist einfach zu dick und das Ende will nicht kommen. Also einfach den Fernseher ausschalten und etwas Spannenderes lesen, zum Beispiel Shakespeare. Das ist ebenso dramatisch, dafür nicht so lang. Denn ob der Brexit in zwei Wochen kommt, ist noch offen. Eine Verlängerung steht nun im Raum. Ob das die Lösung ist? Maischberger fragt: „Kann das Chaos noch verhindert werden?”
Es diskutieren:
Jean Asselborn: Außenminister Luxemburg
Jörg Meuthen: Parteivorsitzender der AfD
Anja Kohl: ARD-Börsenexpertin
Rolf-Dieter Krause: ehemaliger ARD-Studioleiter Brüssel
Anthony Glees: britischer Politikwissenschaftler
Dirk Schümer: Europakorrespondent der „Welt“
Erster Akt: Das Referendum
Häufig wird inzwischen wieder die Frage nach der Schuld gestellt. Wie konnte es passieren, dass Briten und EU sich in diese Lage manövrierten? Der ehemalige ARD-Studioleiter Rolf-Dieter-Krause findet: „Die Briten haben sich nie richtig mit Europa beschäftigt.“ Als dann UKIP-Mitgründer Nigel Farage die Einwanderung instrumentalisierte, war es für ihn nicht schwer, so Angst in der Bevölkerung zu schüren und Anhänger für den Brexit zu finden. „Er war der erfolgreichste britische Politiker der vergangenen zwanzig Jahre“, meint Politikwissenschaftler Anthony Glees.
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Doch auch bei Merkel sehen zum einen der Parteivorsitzende der AfD Jörg Meuthen und zum anderen Dirk Schümer, Europakorrespondent der „Welt“, eine Mitschuld. Merkel sicherte während der Flüchtlingskrise nicht die europäischen Grenzen, wodurch die Angst der Briten größer wurde. Das machte vielleicht die wenigen Prozente für die Mehrheit des Brexit aus, so Schümer. Der Außenminister Luxemburgs Jean Asselborn fragt da zu Recht: „Was hätten wir den machen sollen? Stacheldrahtzäune bauen, so wie Ungarn?“ Die Unsicherheit der Briten zeigte sich dann im Referendum. Es ebnete den Weg für den zweiten Akt des Dramas, auch wenn Cameron das nie wollte. Er hoffte, dass die Briten für Europa stimmen würden. „Cameron war ein Vollidiot“, sagt Glees.
Zweiter Akt: Deal oder No-Deal
Die Lage spitzt sich zu. Zwei Wochen sind es noch bis zum Brexit und die britischen Abgeordneten haben nicht nur erneut einen Deal zwischen Theresa May und der Europäischen Union abgelehnt, sondern auch einen harten Austritt. Sie sagen zwar was sie nicht wollen, aber nicht was sie wollen. Deshalb scheint es jetzt so, dass die Brexit-Diskussionen in die Verlängerung gehen – nur was soll das bringen? Ein zweites Referendum? Druck, damit der Vertragsentwurf doch noch vom Parlament abgesegnet wird? Oder nur mehr Diskussionen?
Bleiben die Briten vorerst in Europa, müssten sie gesetzlich an der Wahl zum Europäischen Parlament teilnehmen. Ernsthaft will das keiner. Eine Verlängerung wird die EU deshalb nur bewilligen, wenn May mit einem Plan kommt, meint Asselborn. Und den hat sie nicht, glaubt er. Also sehen wir doch einem harten Brexit entgegen, den dritten und letzten Akt dieses Dramas. Glees glaubt das jedenfalls, es sei denn, die Queen schaltet sich noch in letzter Sekunde ein. Sie müsse ein Machtwort sprechen. „Ohne Konsens sterben wir“, sind die Worte, welche Glees sich erhofft. „Queen Elizabeth ist schließlich die Königin von Großbritannien und nicht die Königin von England“, so er.
Dritter Akt: Das Chaos
Würde England in einem harten Brexit aus der EU austreten, könnte das eine „harte Grenze“ zwischen Nordirland und Irland zur Folge haben. Erst seit 21 Jahren herrscht dort Frieden zwischen Protestanten und Katholiken und eine „harte Grenze” könnte den ehemaligen Konflikt wieder aufleben lassen, befürchtet Glees. Vor allem die Nordirlandfrage wurde von den Briten unterschätzt. Doch ob die „harte Grenze“ selbst bei einem harten Brexit kommt, bezweifelt Wirtschaftsexpertin Anja Kohl. Sie sagt, dass die Briten vorhaben, von Zollkontrollen abzusehen. Erst neulich sagten sie, dass sie dafür nicht genügend Beamte hätten, so Kohl. Sie wollen den Handel aufrechterhalten.
Denn ein „harter Brexit“ würde Großbritannien schwerer treffen als die EU. Kohl sagt: „Die EU-Firmen haben sich vorbereitet.“ Sie glaubt, selbst Deutschland würde damit klarkommen, obwohl Großbritannien der Hauptabnehmer der deutschen Automobilindustrie ist. Während Kohl sich vorstellen kann, dass ein heftiger Wirtschaftseinbruch sogar zu einer schottischen und nordirischen Fluchtbewegung führen könnte, warnt Meuthen davor die möglichen Folgen aufzubauschen. Wie das Drama schließlich endet, müssen wir abwarten. Schade, dass man das Ende des Brexit-Dramas nicht vorab lesen kann, sondern sich durch alle Seiten durchquälen muss.
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