De Maizière ordnet Untersuchung im Flüchtlingsamt an

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Nürnberg. Foto: Daniel Karmann/Archiv

Nach dem Auffliegen des als Asylbewerber getarnten Bundeswehrsoldaten lässt Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) im Bundesflüchtlingsamt in Nürnberg nachforschen.

«Zur lückenlosen Aufklärung des Falls habe ich eine Untersuchungsgruppe im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge eingerichtet, die sehr rasch Ergebnisse vorlegen soll», gab der Minister am Samstag in einer Mitteilung bekannt. Die Ergebnisse der Untersuchung im Fall des terrorverdächtigen Deutschen würden «zeitlich und inhaltlich» mit den Untersuchungen im Verteidigungsministerium koordiniert.

Der 28-jährigen Oberleutnant mit rechtsextremem Hintergrund soll einen fremdenfeindlichen Anschlag geplant haben. Obwohl er kein Arabisch spricht, hatte er sich als Flüchtling aus Syrien registrieren lassen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gewährte ihm nach einer Anhörung auf Französisch Ende 2016 eingeschränkten Schutz. Der am Mittwoch festgenommene Franco A. schweigt zu den Vorwürfen.

Es werde intensiv geprüft, wie der Fall passieren konnte und ob weitere Fälle in Frage kämen, teilte de Maizière mit. Insbesondere weitere Asyl-Entscheidungen, an denen die am Verfahren beteiligten Dolmetscher und Anhörer mitgewirkt haben, würden genau unter die Lupe genommen. Bereits am Freitag hatte die Bundesregierung Fehler eingeräumt und Aufklärung versprochen. Bundesinnenministerium und BAMF würden «jeden Stein umdrehen, bis wir wissen, wie es dazu kommen konnte», hieß es.

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